Nur noch kurz dazu, weil ich eigentlich keine Lust habe. Die Diskussion ist ja auch völlig vom Ursprung ab.
Also ich habe hier quasi gar keine Termine, die ich mit Öffis zurücklegen muss. In diesem Zusammenhang müsstest du mal erklären, was Du unter Terminen verstehst?
Termine beim Amt bei uns werden gesondert erstattet. Hat jemand Termine wie Arzt oder anderes Amt oder mal Krankenkasse, dann kommt das sicher nicht mehrmals die Woche vor. Zumindest nicht im Schnitt, der ja maßgeblich ist. Man bedenke bitte, dass der betroffene Mensch Zeit hat, er muss seine Termine nicht nach der Arbeitszeit richten. Er kann also bei guter Planung das so legen, dass er an einem Tag im Monat möglichst viele Termine abarbeitet. Wirklich notwendig ist ein Monatsticket also nicht. Ob mehr Kohle für Mobilität oder kostenfreie Nutzung ÖPNV besser wäre, stand ja nicht zur Debatte. Kann man drüber diskutieren, sicher.
Ich finde es echt schlimm, wie immer wieder "Hartz IV" hergenommen wird, um eine große Unrechtsdebatte zu starten oder sich politisch zu profilieren.
Das Thema und die Rechtsmaterie ist sehr komplex und schreibt wirklich alle nur erdenklichen oder auch völlig verrückten Geschichten. Ich bin nun echt lange in dem Laden und weiß, dass nicht immer alles glatt läuft und die Menschen bei uns oft echt arme Schweine sind. Aber unmenschlich ist es bei uns sicher nicht. Man muss sich nur mal die Gesamtsummen anschauen, die wir für diese Leute ausgeben, da wir einem vielleicht auch mal schwindelig bei. Und, wir machen das meistens sogar gern!
Und noch ein ganz wichtiger Gedanke zum Schluss, der Staat hat kein eigenes Geld, er verteilt das Geld der Steuerzahler so um, dass hoffentlich die Gesellschaft funktioniert. Über die Bundeshaushaltsordnung ist der Staat mit seinen Behörden verpflichtet, mit diesem Geld sparsam und wirtschaftlich umzugehen, weil halt zig andere Stellen das knappe Geld auch gebrauchen können. Deshalb muss der Staat im Zweifel Gelder immer zurückfordern, die jemand zu Unrecht erhalten hat. Das kann man als Wegnahme bezeichnen, ist aber ganz normales Verwaltungshandeln, das frei jeglicher Krisen zu betrachten ist. Der Betroffene hat aber am Ende nicht weniger Geld. Im Zweifel darf er auch nachfragen, wie mit der aktuellen Situation umzugehen hat. Nur völlig unbedarft Geld ausgeben ist blöd, aber auch da muss man dann erstmal schauen, wie das Verfahren geregelt war, denn das ist entscheidend für den Ausgang einer etwaigen Rückforderung. Und selbst im vorliegenden Sachverhalt mit den Schülertickets muss man dann jeden Einzelfall prüfen, was in einem normalen Rechts- und Verwaltungsverfahren passieren dürfte. Der betreffende Artikel hat daraus ein Skandal gemacht, der nicht da ist. Da hatten wir vor 2 Jahren schonmal im Zusammenhang mit Corona und digitaler Beschulung bei Weiterbildungen etc.