Äh, was? Ach komm, jetzt stellst Du Dich aber irgendwie ein bisschen doof.
Videomitschnitte von den Demos gibt's ja genug offen im Netz, die Internetauftritte der einschlägig bekannten Gruppen sind offen zugänglich. Über Facebook läuft sehr viel, da agieren viele mittlerweile zunehmend offener. Früher konnte man immer noch gut bei Thiazi oder Altermedia Mäuschen spielen, das ist heute schwieriger geworden. PI-News oder Blogs wie michael-mannheimer.net haben auch Kommentarspalten, da kann man gut nachlesen.
Ich spreche ja nicht von irgendwelchen Geheiminformationen, sondern von der Selbstdarstellung der HoGeSa-Gruppen.
Genau das verfolge ich seit Jahren und genau deshalb frage ich mich, woher deine Behauptung kommt? Natürlich gibt es absolut grenzdebile Kommentare auf PI und Co, dass ist wahrlich nichts Neues. (Genauso wie es die übrigens zuhauf auf Indymedia gibt.) Aber du sagst ja, die werden gegen alles Gewalt anwenden, was zum Ziel werden kann (Genauso wie es übrigens auf Indymedia gesagt wird). Diese Stimmung habe ich aber bisher nicht rausgelesen. Noch habe ich sie aus direktem privatem Kontakt mit Hooligans heraus gehört. Darum frage ich dich ja auch explizit danach.
Das kann man halten, wie man will, Religionsabschaffung gehört nunmal nicht zu den Zielen dieser Demokratie. Man gibt auch nicht dem Islam Vorteile, sondern beseitigt eine Benachteiligung. Das ist ein Unterschied.
Oder kennst Du Fälle, bei denen Halskettchen mit Kreuz verboten wurden?
Was hat es mit Religionsabschaffung zu tun, wenn Religionen keine Sonderrechte gegenüber anderen Weltansichten kriegen? Im Ernst, was soll ein Kopftuchverbot für Lehrer mit der Abschaffung des Islams oder irgendeiner Religion zu tun haben?! Verrat mir das bitte.
Und natürlich gibt man dem Islam Vorteile. Das Christentum hat diese Vorteile bereits. Andere haben es nicht. Oder wo war die Lobby von Herrn Gurrath?
Darüber lässt sich eben streiten, und doch, es ist richtig. Grundrechte muss man gleichwertig gegeneinander abwiegen und kann nicht ein Grundrecht als unwichtiger werten. Genau das verlangst Du aber. Du verlangst, dass der Religionsfreiheit eine mindere Bedeutung zukommen soll.
Ja, aber nicht damit die Religionsfreiheit unter anderen Grundrechten steht, sondern weil ihr gerade eine zu hohe Bedeutung zukommt. Es wirkt nur so, als wolle ich sie minder einstufen, wenn man mit Religionsfreiheit gleichsetzt, dass jede noch so dämliche religiöse Vorschrift über anderen Gegebenheiten steht.
Und es gibt KEINE einzige religiöse Begründung für das Kopftuch, die irgendwie mit Werten vereinbar ist, die wir hochhalten sollten. Gerade du setzt dich doch so stark für Emanzipation ein. Wieso verteidigst du ein Symbol, dass durch und durch gegen Emanzipation steht? Und ja, dabei ist völlig egal, ob sich das noch so viele liberale Muslimas zehnmal freiwillig auf den Kopf setzen. Das ändern nichts daran, dass jegliche religiöse Begründung für das Ding irgendwie positiv ist.
Das würde mich ärgern, und ich würde mich beschweren. Beides. Die Beschwerde geht ihren Weg, und da in diesem konkreten Fall der Schulfrieden gefährdet wäre (mir würden wahrscheinlich auch einige andere Eltern zustimmen), würde in diesem konkreten Fall, an dieser Schule, wahrscheinlich ein zeitlich befristetes Trageverbot ausgesprochen. Das wäre der Sache dienlich und angemessen.
Das Urteil richtet sich ja gegen ein allgemeines Verbot im "vorauseilenden Gehorsam", das ist ein Unterschied!
Also wenn sich ein paar Eltern beschweren ist der Schulfrieden in Gefahr? Ich bin mir sicher, es gibt an jeder Schule mit bekopftuchten Lehrerin genug Eltern die sich darüber beschweren...
Es ist von einem höchstinstanzlichen Gericht entschieden worden. Untergeordnete Gerichte machen häufig Fehler in der Rechtsauslegung, vor allem was die Verfassungstreue bestimmter Entscheidungen angeht. In Verfassungsfragen wendet man sich halt ans BVerfG. Die sind nunmal die Fachleute.
Nur weil ein Landesgericht sagt, etwas entspräche der Verfassung, muss es noch lang nicht richtig liegen. Sieht man doch immer wieder.
Im Verfassungsgericht arbeiten genauso Menschen die sich irren können und Fehler machen. In diesem Fall geht es aber vor allen Dingen um eine Auslegungssache. Deiner und deren Meinung nach wurde das richtig ausgelegt, meiner Meinung nach wurde es falsch ausgelegt. Natürlich sind unsere Meinungen erstmal egal, weil so ist es jetzt Gesetz. Nur muss ich das dann eben noch nicht richtig finden und dafür argumentiere ich ja auch dagegen.