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Quark

Der Beste
19 Juli 2004
107.937
7.713
170
Best, Nederland. Jetzt Belgien
Mich nervt auch wieder Erdogan und seine absolut arrogante Haltung. Mit der Ansicht das alle Menschen mit türkischen Wurzeln eine Erweiterung seines Herrschaftsgebietes sind. Schönes Integrationsverständniss. :rolleyes:

So wie es jetzt aussieht, kann es noch lange dauern, bis die Türkei Mitglied der EU wird. Sehr lange sogar. Der Mann ist wie Putin, autoritär.
 

evilCursor

W:O:A Metalhead
17 Juni 2009
4.401
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4947
127.0.0.1
Obama lupenreiner demokrat?
Es gibt die Möglichkeit, dass er gewählt worden ist durch eine Minderheit!

Es ist kein anderer mit einer größeren Mehrheit gewählt worden. Demzufolge reicht die Legitimierung, auch durch ein knappes Wahlergebnis, völlig.

Dass Repräsentanten nicht durch die Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt werden ist völlig üblich und wohl kaum zu verhindern. Willst du jeden, der sich womöglich gar nicht mit den Wahlmöglichkeiten beschäftigt hat, zur Wahlurne zerren?
Im Vorzeigeland der direkten Demokratie (Schweiz) bestimmen ständig numerische Minderheiten der Abstimmungsberechtigten was Gesetz wird und was nicht.

Bei den Griechen bekommt der Wahlsieger (Partei) der Parlamentswahlen einen Bonus an Sitzen, um stabile Mehrheitsverhältnisse zu begünstigen. Sind die Regierungen deshalb weniger demokratisch?

Britisches und Amerikanisches Wahlrecht haben den 'winner takes it all' Effekt, der ähnliches noch sehr viel stärker ausgeprägt bewirkt. Die Mandatsträger gelten dennoch nicht als weniger legitimiert.

Es gibt nicht automatisch ein Legitimationsproblem wenn die Mehrheit der Stimmen, die eine Wahl oder Abstimmung entscheidet in der Zahl geringer ist als die Zahl der Mehrheit der Wahlberechtigten.
Die Gründe, die Bürger angeben nicht von ihren demokratischen Rechten Gebrauch zu machen sind vielfältig. Eine Anrechnung nicht abgegebener Stimmen auf Wahlergebnisse ist ein Taschenspielertrick, den man von Wahlverlierern kennt.
 

Quark

Der Beste
19 Juli 2004
107.937
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170
Best, Nederland. Jetzt Belgien
Es ist kein anderer mit einer größeren Mehrheit gewählt worden. Demzufolge reicht die Legitimierung, auch durch ein knappes Wahlergebnis, völlig.

Dass Repräsentanten nicht durch die Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt werden ist völlig üblich und wohl kaum zu verhindern. Willst du jeden, der sich womöglich gar nicht mit den Wahlmöglichkeiten beschäftigt hat, zur Wahlurne zerren?
Im Vorzeigeland der direkten Demokratie (Schweiz) bestimmen ständig numerische Minderheiten der Abstimmungsberechtigten was Gesetz wird und was nicht.

Bei den Griechen bekommt der Wahlsieger (Partei) der Parlamentswahlen einen Bonus an Sitzen, um stabile Mehrheitsverhältnisse zu begünstigen. Sind die Regierungen deshalb weniger demokratisch?

Britisches und Amerikanisches Wahlrecht haben den 'winner takes it all' Effekt, der ähnliches noch sehr viel stärker ausgeprägt bewirkt. Die Mandatsträger gelten dennoch nicht als weniger legitimiert.

Es gibt nicht automatisch ein Legitimationsproblem wenn die Mehrheit der Stimmen, die eine Wahl oder Abstimmung entscheidet in der Zahl geringer ist als die Zahl der Mehrheit der Wahlberechtigten.
Die Gründe, die Bürger angeben nicht von ihren demokratischen Rechten Gebrauch zu machen sind vielfältig. Eine Anrechnung nicht abgegebener Stimmen auf Wahlergebnisse ist ein Taschenspielertrick, den man von Wahlverlierern kennt.

Ich bin verpflichtet, dich darauf hin zu weisen, dass in bestimmten Ländern, es Wahlpflicht gibt, wie z. B. Griechenland, Luxemburg und Belgien.
Ob Boni ein gutes Mittel ist für Stabilität, ist aber die Frage.
 

MetallKopp

W:O:A Metalmaster
9 Aug. 2003
23.047
759
130
Klostermoor
www.reaperzine.de
Nach allem was ich bisher darüber gehört und gelesen habe, habe ich einen eher positiven Eindruck von dem österreichischen Islamgesetz. Vergleichbares könnte ich mir in Deutschland auch gut vorstellen.

Ich kenne das Gesetz noch nicht im Wortlaut. Aber nachdem die österreichische muslimische Verbände zugestimmt haben, kann ja eigentlich nicht viel Schlimmes dahinterstecken.
Erdogan geht es um politische Macht. Da zieht er erstmal die Diskriminierungskarte, ist doch klar.

Dreistigkeit kennt anscheinend keine Grenzen.

Das Krypto-Handy des NSA-Untersuchungsausschussvorsitzenden wurde vermutlich gehackt. Als der Verdacht schöpfte wurde das Gerät auf dem Weg zur Analyse beim Transport abgefangen (es befand sich in einem verplombten Behälter) und wohl die Spuren wieder verwischt.

:eek: WAT!
 

MasterChu19155

Moderatorin
6 Aug. 2003
19.320
713
128
40
Hamburg & Berlin