Tomatentöter
W:O:A Metalgod
100%ig weiß ich jetzt auch nicht bescheid, aber Versammlungen müssen (sollten?) bei den Behörden angemeldet werden, damit z.B. die Polizei Straßen sperren kann. Verboten werden dürfen sie nur unter ganz wenigen Bedingungen, denn die Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz garantiert. In diesem Fall haben die Veranstalter auch ein Hygienekonzept vorgelegt, das wohl auch den Regelungen gerecht wurde, sonst hätte das Gericht das Verbot nicht kassiert. Die Bedingungen hätten umgesetzt werden können, aber sie wurden eben bewusst nicht eingehalten.Weiß nicht.
Ich gehe davon aus, dass Demos eine Voranmeldung benötigen. Da kann man die Bedingungen dann festsetzen. Gilt für jede Demo.
Wenn die Bedingungen nicht umgesetzt werden können, dann kann man die m.M.n. verbieten! Ist das mindeste was man von den Demonstranten fragen kann, oder?