Der Coronavirus Informations-und Quarantäne Thread

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Gibson Player

W:O:A Metalhead
9 Aug. 2016
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Das habe ich auch gedacht. Ich denke aber, dass die Regelung bei den Österreichern auch fix verfassungsrechtlich geprüft wird. Mal sehen, was dabei herauskommt.

Verfassungsjurist Bußjäger: Wenn er wirkt, ist der Lockdown verhältnismäßig​

Ich kann dir den Link schicken, man kann aber nur den ersten Absatz lesen, danach wird´s kostenpflichtig. :ugly:

Aber der Typ hat Ahnung! 👍
 

Hex

W:O:A Metalgod
4 März 2004
242.322
61.748
158
"Göring-Eckardt rudert zurück: Noch keine Ampel-Einigung auf Impfpflicht für einzelne Berufe

Auch in der vierten Welle zeigt sich, dass Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen verheerende Folgen haben können. Die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen diskutieren daher auch eine teilweise Impfpflicht. Anders als zunächst mitgeteilt, gibt es aber noch keine Einigung."


:rolleyes:
 

b3nE

W:O:A Metalhead
7 Juli 2009
1.917
274
88

Entgegen Gerüchten und Stimmungsmache der Querdenker sind Impfpflichten aktuell in Deutschland bereits gesetzlich erlaubt.

Grundlage für eine Impfpflicht​

Die Masern-Impfpflicht wurde per Gesetz eingeführt. Sie ist im Infektionsschutzgesetz geregelt. Daneben erlaubt dieses Gesetz, auch andere Impfpflichten einzuführen für "bedrohte Teile der Bevölkerung", "wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist".

Möglich wäre das durch eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums mit Zustimmung des Bundesrats. Solange das Bundesgesundheitsministerium dies nicht tut, dürften die Landesregierungen eine entsprechende Impfpflicht in ihrem Land erlassen. Von der Möglichkeit ist bisher kein Gebrauch gemacht worden.
 
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b3nE

W:O:A Metalhead
7 Juli 2009
1.917
274
88


"Ich habe im Internet vergeblich versucht, einen Termin zu bekommen." Daraufhin habe er beschlossen, am Dienstagvormittag persönlich in der Wollfabrik vorbeizuschauen, um einen Termin zu bekommen. Vergebens. "Ich bin abgewiesen worden", erzählt er.

Solche spontanen Besuche sieht das zentrale Anmeldesystem auch nicht vor.

Entgegen von Falschmeldungen, die auch hier im Forum die Runde machen, ist der Andrang sehr hoch. Es wird kein Impfstoff weggeworfen, weil sich an Priorisierung und STIKO-Empfehlung gehalten wird.
 

carmondai

W:O:A Metalhead
2 Juli 2021
438
322
98
39
Hürth
Bei uns im Erftkreis hat das Impfzentrum schon seit letzter Woche wieder geöffnet an drei Tagen.
Es ging recht schnell weil immer noch kein Nachfolger für der Real Kauf gefunden worden ist und so mit der Riesenladen wieder Leerstehen würde.
 
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