Bundestagswahl 2005
- Ersteller Karsten
- Erstellt am
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Tomatentöter
W:O:A Metalgod
Freki
W:O:A Metalhead
Karsten schrieb:
Das war ja klar...
Ede sucht mal wieder eine(n) Schuldige(n)...
Die Karte mit den Wahlergebnissen der einzelnen Wahlkreise ist auch höchst interessant.
Wer nicht mehr weiß, wo die Zonengrenze verlief, braucht nur auf der rechten Seite auf die Linkspartei klicken, um sich deren Wahlergebnisse anzeigen zu lassen. Im Schnitt 25% im Osten...
Ebenso in Berlin "entlang der Mauer"...
grinsekatze666
<span style="color:black">Moderator</span>
Karsten schrieb:
Nicht dass ich an Politik interessiert wäre, aber das ist wirklich comedy-gold.
Tomatentöter
W:O:A Metalgod
Und Franz Müntefering auf die Frage, wann er sich mit den Grünen treffen wolle:
Die Frage ist nicht wann wir uns treffen, sondern wo ich sie treffe.
Die Frage ist nicht wann wir uns treffen, sondern wo ich sie treffe.
Tomatentöter
W:O:A Metalgod
Kate McGee
W:O:A Metalgod
ja, schon sexy.
http://www.gmx.net/de/themen/bundestagswahl/aktuell/1362276,cc=000004724700013622761h0UCN.html
SPD will Unions-Fraktion sprengen
Berlin (dpa) - Die SPD plant, sich durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen.
Dadurch könnte die SPD ihren Anspruch untermauern, auch künftig den Kanzler zu stellen.
Der stellvertretende Fraktionschef Gernot Erler bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung".
"Es gibt solche Bestrebungen, ja", sagte Erler im RBB-Inforadio. Die Änderung, für die die SPD eventuell auch Stimmen von Grünen und Linkspartei benötigt, zielt darauf ab, die bisherige Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen.
Dieser Plan könnte das für geplante Sondierungsgespräch der Spitzen von Union und SPD erheblich belasten. An dem Treffen nehmen unter anderen Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel und Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) teil, die beide die Kanzlerschaft übernehmen wollen.
CDU und CSU sind als gemeinsame Fraktion nach der Bundestagswahl knapp stärkste Kraft vor der SPD.
Die Geschäftsordnung des Bundestages bestimmt, dass Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Partei im Bundestag seien oder "solcher Parteien", "die aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen".
Dieser Passus gilt als "Lex Union", die Ende der 60er Jahre im Parlament beschlossen wurde, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
*räusper*
langsam überleg ich doch ob ich nochmal genauso wählen würde. aber das konnte ja keiner ahnen
http://www.gmx.net/de/themen/bundestagswahl/aktuell/1362276,cc=000004724700013622761h0UCN.html
SPD will Unions-Fraktion sprengen
Berlin (dpa) - Die SPD plant, sich durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen.
Dadurch könnte die SPD ihren Anspruch untermauern, auch künftig den Kanzler zu stellen.
Der stellvertretende Fraktionschef Gernot Erler bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung".
"Es gibt solche Bestrebungen, ja", sagte Erler im RBB-Inforadio. Die Änderung, für die die SPD eventuell auch Stimmen von Grünen und Linkspartei benötigt, zielt darauf ab, die bisherige Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen.
Dieser Plan könnte das für geplante Sondierungsgespräch der Spitzen von Union und SPD erheblich belasten. An dem Treffen nehmen unter anderen Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel und Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) teil, die beide die Kanzlerschaft übernehmen wollen.
CDU und CSU sind als gemeinsame Fraktion nach der Bundestagswahl knapp stärkste Kraft vor der SPD.
Die Geschäftsordnung des Bundestages bestimmt, dass Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Partei im Bundestag seien oder "solcher Parteien", "die aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen".
Dieser Passus gilt als "Lex Union", die Ende der 60er Jahre im Parlament beschlossen wurde, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".
*räusper*
langsam überleg ich doch ob ich nochmal genauso wählen würde.
aber das konnte ja keiner ahnen
Iscariah
Moderator
Also ich bin ja SPD-Anhänger... aber ich finde, damit machen sie sich lächerlich!
Gut... vielleicht haben sie ja prinzipiell recht mit den zwei Parteinen.... aber das in der jetzigen Situation mel eben hochzubringen ist Scheisse!
man, wie das nur werden soll
Gut... vielleicht haben sie ja prinzipiell recht mit den zwei Parteinen.... aber das in der jetzigen Situation mel eben hochzubringen ist Scheisse!
man, wie das nur werden soll
Kate McGee
W:O:A Metalgod
Iscariah
Moderator
Berlin - Die gegenseitigen Vorbehalte von Grünen und FDP lassen den Druck auf Union und SPD wachsen, doch eine große Koalition zu schmieden. Mit großer Spannung wird das Sondierungsgespräch von Kanzler Gerhard Schröder, SPD-Chef Franz Müntefering mit Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber am Donnerstag in Berlin erwartet.
Drei Tage nach der Bundestagswahl machten vor allem die Grünen ihre großen Bedenken gegenüber einer Koalition mit Union und FDP geltend. Müntefering forderte bei einem Sondierungsgespräch mit den Grünen die FDP erneut zu Gesprächen über eine Ampel auf.
Müntefering sagt nach dem Treffen am Mittwoch in Berlin: «Wir wissen, es muss ein Dritter mit an den Tisch.» Er hält auch eine große Koalition für möglich. Das Ziel der SPD sei eine «handlungsfähige Regierung mit einer belastbaren Mehrheit» unter Führung Schröders zu bilden. Die Union beharrte ebenfalls auf dem Führungsanspruch von Merkel. Bundespräsident Horst Köhler hält eine Regierungsbildung trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen für machbar. «Ich glaube, eine Lösung ist möglich», sagte er.
Die Grünen äußerten sich pessimistisch über mögliche Koalitionen mit der FDP. Parteichef Reinhard Bütikofer sprach von Gegensätzen in der Energie- und Sozialpolitik. «Da gibt es keine Kompromisse.» Die Co-Vorsitzende Claudia Roth betonte, die Grünen gingen mit «allergrößter Skepsis» in die Sondierungsgespräche am Freitag mit der Union. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) machte deutlich, dass er eine Koalition der Union mit den Grünen derzeit nicht für machbar hält. «Da müssten sich die Grünen neu erfinden.»
Der Verzicht von Joschka Fischer auf Spitzenämter der Grünen erleichtert nach Ansicht mehrerer Unionspolitiker jedoch die Gespräche über ein mögliches Bündnis über eine Jamaika-Koalition. Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen, Dieter Althaus und Georg Milbradt (beide CDU), sehen die Chancen gestiegen. «Es ist viel Bewegung hereingekommen», sagte Althaus der dpa. Milbradt sprach in der «Sächsischen Zeitung» (Mittwoch) von Berührungspunkten in der Wirtschaftspolitik und im Verhältnis von Staat und Gesellschaft.
Grünen-Fraktionschefin Krista Sager warf Fischer einen falschen Zeitpunkt für seine Erklärung vor. «Ich war ärgerlich. Er hätte ruhig abwarten können, bis sich die Situation etwas gelegt hat», sagte Sager dem Nachrichtensender N24. Bütikofer hält die Entscheidung Fischers für einen «massiven Einschnitt».
Der designierte Linkspartei-Fraktionschef Oskar Lafontaine sieht sich indessen in besonderer Nähe zu den Grünen. «Das Wahlprogramm der Grünen könnte ich so unterschreiben. Es ist nicht weit weg von der Partei, die ich jetzt vertrete», sagte er am Dienstagabend in der ARD-Sendung «Menschen bei Maischberger». Er machte auch zu seiner früheren Partei SPD, deren Vorsitzender er war, eine Annäherung in der Sache aus. «Das revidierte Programm der SPD vor der Wahl hatte weniger zu tun mit dem Handeln der letzten sieben Jahre. (...) Würde man sich an der Sache orientieren, dann gäbe es jetzt tatsächlich eine spannende Situation.»
In der FDP gab es noch keine Entscheidung im Streit um den Fraktionsvorsitz im Bundestag. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte N24, Parteichef Guido Westerwelle habe ein «Zugriffsrecht». Er verwies darauf, dass Fraktionschef Wolfgang Gerhardt im Falle einer Regierungsbeteiligung der FDP als Außenminister vorgesehen sei. Westerwelle will nach dem Erfolg seiner Partei bei der Bundestagswahl am Sonntag auch den Fraktionsvorsitz übernehmen. Gerhardt hat bislang den Anspruch auf diesen Posten nicht aufgegeben.
Die Arbeitgeber sehen zwischen allen Parteien außer der Linkspartei gemeinsame politische Schnittmengen. Nun müsse rasch eine Regierung gebildet und durchgreifende Reformen in Angriff genommenwerden, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen, sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt in Berlin. dpa vr yydd ot/br
Drei Tage nach der Bundestagswahl machten vor allem die Grünen ihre großen Bedenken gegenüber einer Koalition mit Union und FDP geltend. Müntefering forderte bei einem Sondierungsgespräch mit den Grünen die FDP erneut zu Gesprächen über eine Ampel auf.
Müntefering sagt nach dem Treffen am Mittwoch in Berlin: «Wir wissen, es muss ein Dritter mit an den Tisch.» Er hält auch eine große Koalition für möglich. Das Ziel der SPD sei eine «handlungsfähige Regierung mit einer belastbaren Mehrheit» unter Führung Schröders zu bilden. Die Union beharrte ebenfalls auf dem Führungsanspruch von Merkel. Bundespräsident Horst Köhler hält eine Regierungsbildung trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen für machbar. «Ich glaube, eine Lösung ist möglich», sagte er.
Die Grünen äußerten sich pessimistisch über mögliche Koalitionen mit der FDP. Parteichef Reinhard Bütikofer sprach von Gegensätzen in der Energie- und Sozialpolitik. «Da gibt es keine Kompromisse.» Die Co-Vorsitzende Claudia Roth betonte, die Grünen gingen mit «allergrößter Skepsis» in die Sondierungsgespräche am Freitag mit der Union. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) machte deutlich, dass er eine Koalition der Union mit den Grünen derzeit nicht für machbar hält. «Da müssten sich die Grünen neu erfinden.»
Der Verzicht von Joschka Fischer auf Spitzenämter der Grünen erleichtert nach Ansicht mehrerer Unionspolitiker jedoch die Gespräche über ein mögliches Bündnis über eine Jamaika-Koalition. Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen, Dieter Althaus und Georg Milbradt (beide CDU), sehen die Chancen gestiegen. «Es ist viel Bewegung hereingekommen», sagte Althaus der dpa. Milbradt sprach in der «Sächsischen Zeitung» (Mittwoch) von Berührungspunkten in der Wirtschaftspolitik und im Verhältnis von Staat und Gesellschaft.
Grünen-Fraktionschefin Krista Sager warf Fischer einen falschen Zeitpunkt für seine Erklärung vor. «Ich war ärgerlich. Er hätte ruhig abwarten können, bis sich die Situation etwas gelegt hat», sagte Sager dem Nachrichtensender N24. Bütikofer hält die Entscheidung Fischers für einen «massiven Einschnitt».
Der designierte Linkspartei-Fraktionschef Oskar Lafontaine sieht sich indessen in besonderer Nähe zu den Grünen. «Das Wahlprogramm der Grünen könnte ich so unterschreiben. Es ist nicht weit weg von der Partei, die ich jetzt vertrete», sagte er am Dienstagabend in der ARD-Sendung «Menschen bei Maischberger». Er machte auch zu seiner früheren Partei SPD, deren Vorsitzender er war, eine Annäherung in der Sache aus. «Das revidierte Programm der SPD vor der Wahl hatte weniger zu tun mit dem Handeln der letzten sieben Jahre. (...) Würde man sich an der Sache orientieren, dann gäbe es jetzt tatsächlich eine spannende Situation.»
In der FDP gab es noch keine Entscheidung im Streit um den Fraktionsvorsitz im Bundestag. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte N24, Parteichef Guido Westerwelle habe ein «Zugriffsrecht». Er verwies darauf, dass Fraktionschef Wolfgang Gerhardt im Falle einer Regierungsbeteiligung der FDP als Außenminister vorgesehen sei. Westerwelle will nach dem Erfolg seiner Partei bei der Bundestagswahl am Sonntag auch den Fraktionsvorsitz übernehmen. Gerhardt hat bislang den Anspruch auf diesen Posten nicht aufgegeben.
Die Arbeitgeber sehen zwischen allen Parteien außer der Linkspartei gemeinsame politische Schnittmengen. Nun müsse rasch eine Regierung gebildet und durchgreifende Reformen in Angriff genommenwerden, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen, sagte Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt in Berlin. dpa vr yydd ot/br
E'Lell
W:O:A Metalmaster
Ich sehe das lediglich als Waffenrasseln vor den SPD-Unions Gesprächen. Die Union hat mit Jamaika gedroht, die SPD jetzt mit der Sprenung
So gibt es zB keine Einigkeit, in welchem Parlament es zu einer Abstimmung kömmen müßte; im alten oder im neuen. Also abwarten und Bier trinken.
@Iscariah: Und wer soll noch in Rente gehen?
Merkel: drittschlechtestes Wahlergebnis ever.
Stoiber: allerschlechtestes Wahlergebnis ever.
Westerwelle: kann in jeden Arsch kriechen, der ihm angeboten wird - in eine Regierung kommt er so wie so nicht.
Also alle weg, oder was?
So gibt es zB keine Einigkeit, in welchem Parlament es zu einer Abstimmung kömmen müßte; im alten oder im neuen. Also abwarten und Bier trinken.
@Iscariah: Und wer soll noch in Rente gehen?
Merkel: drittschlechtestes Wahlergebnis ever.
Stoiber: allerschlechtestes Wahlergebnis ever.
Westerwelle: kann in jeden Arsch kriechen, der ihm angeboten wird - in eine Regierung kommt er so wie so nicht.
Also alle weg, oder was?
E'Lell
W:O:A Metalmaster
Münte hat Pläne zu Spaltung soeben dementiert.
Ich sachs ja: Waffenrasseln.
Übrigens: auch mir fiel auf, daß es eigentlich Säbelrasseln heißen muß!
Ich sachs ja: Waffenrasseln.
Übrigens: auch mir fiel auf, daß es eigentlich Säbelrasseln heißen muß!
Heimdoki
W:O:A Metalmaster
E'Lell schrieb:Münte hat Pläne zu Spaltung soeben dementiert.
Ich sachs ja: Waffenrasseln.
Übrigens: auch mir fiel auf, daß es eigentlich Säbelrasseln heißen muß!
Mir hats schon unter den Fingernägeln gebrannt!!