Neuwahlen!?

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OldOne

W:O:A Metalmaster
29 Juli 2002
8.742
1
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48
Brunsbüttel
by the way .... schon witzig wenn sich müntefering hinstellt und neuwahlen ausspricht, jeder verfassungsrechtler rümpft die nase denn so ein selbstgänger ist das nicht .... das müsste dann schon über ein höchstfragwürdigen trick laufen.

naja, man wird sehen
 

Geisteskrank

W:O:A Metalmaster
17 Juli 2002
26.841
1
81
Provinz Starkenburg
starlight schrieb:
meine bevorzugung von brad pritt wird sich auch ab november, wenn ich Ü40 bin, nicht ändern :D

:D Schuldichung! :D

Aber hast schon recht....ich glaube auch manchmal, alle Zeitungen suchen bewußt die häßlichsten Frittenbilder von ihr raus, damit das Image das Gleiche bleibt...aber sie wirkt insgesamt so unbeholfen und uncharismatisch, daß ich echt immer nur den Kopf schütteln kann...sie ist übrigens genauso gezwungen blödfreundlich treudoof grobmotorisch wie Papst Benedikt....wenn man als Politiker nicht mal anständig ins Volk winken kann....
 

Karsten

W:O:A Metalgod
OldOne schrieb:
by the way .... schon witzig wenn sich müntefering hinstellt und neuwahlen ausspricht, jeder verfassungsrechtler rümpft die nase denn so ein selbstgänger ist das nicht .... das müsste dann schon über ein höchstfragwürdigen trick laufen.

naja, man wird sehen
Das war das was ich in meinem ersten Post meinte. Aber wenn man die Vertrauensfrage mit einem am besten eh strittigen Sachthema verknüpft könnte das gehen.
 

OldOne

W:O:A Metalmaster
29 Juli 2002
8.742
1
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48
Brunsbüttel
Karsten schrieb:
Das war das was ich in meinem ersten Post meinte. Aber wenn man die Vertrauensfrage mit einem am besten eh strittigen Sachthema verknüpft könnte das gehen.

Der Zug mit dem Sachthema is ja nun irgendwie abgefahren....

Fakt is ja das die eigenen Gefolgsleute ihm das Vertrauen entziehen müssen bzw. sich zumindest enthalten müssen. Das wäre das selbe Spiel wie 82, allerdings hat der BGH in einer 83er-Entscheidung da einen Riegel vorgeschoben ....

Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn

ein Kanzler, "dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht", versuchen würde, "sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben",

sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf "besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben" berufen würde

Nichts anderes wäre das jetzt, ein unechtes Misstrauensvotum bzw. unechte vertrauchensfrage. Ich finds schon merkwürdig das man mal einfach so schnipp macht und alle laufen hinterher.

Nun denn :)
 

Gorefield

W:O:A Metalmaster
24 Nov. 2001
8.067
0
81
43
Düsseldorf
OldOne schrieb:
erschreckend interessant das interview, es bestätigt aber nur was der kanzler schon gesagt hat: "wir haben alles getan - mehr geht nicht".

Danke und auf wiedersehen, ich habe fertig

Ich find's interessant in Bezug auf die Perspektive Große Koalition und auf den wahrscheinlichen Abschied von einer rot-grünen Zusammenarbeit auf Bundesebene. Allerdings hat die CDU da wohl auch noch ein Wörtchen mitzureden und dass die sich für eine große Koalition entscheidet, auch wenn eine schwarz-gelbe rechnerisch möglich wäre, halte ich für ziemlich unrealistisch. Aber warten wir's ab...