echt krass.... als ich nur die erste Meldung gelesen hab, hielt ich das ja noch für einen Scherz.. (vor allem "Aryan Nation" als Name!!! lol!?^^)
Meldung des Tages
- Ersteller Banshee
- Erstellt am
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echt krass.... als ich nur die erste Meldung gelesen hab, hielt ich das ja noch für einen Scherz.. (vor allem "Aryan Nation" als Name!!! lol!?^^)
Ist korrekt. Aber eben durch die Gegendemonstrationen (und nichtmal durch alle, gab ja auch friedliche), war bei Durchführung der Aktion die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung nicht gewährleistet. Irrelevant, was der Grund ist.
Es steht keine explizite Ausnahme im Gesetzestext, also gibt es keine Ausnahmen.
die beiden Aussagen sind falsch.
(und mit Verlaub... das darfst du mir einfach glauben... mit Gesetzen kenne ich mich dann wohl doch besser aus...)
so. Und wo ist die Ausnahme, wenn sie nirgens festgeschrieben steht ?
Es ist eine objektive Aussage, der Grund ist schietegal-sonst stünde es wohl drin.
Da vertrau ich unserer Justiz mal.
Und WÄRE es rechtswidrig gewesen, hätte Pro Köln doch geklagt ?
so. Und wo ist die Ausnahme, wenn sie nirgens festgeschrieben steht ?
Es ist eine objektive Aussage, der Grund ist schietegal-sonst stünde es wohl drin.
Da vertrau ich unserer Justiz mal.
Und WÄRE es rechtswidrig gewesen, hätte Pro Köln doch geklagt ?
1. Es ist bereits gar keine "Ausnahme", sondern man wird schon die ("ungeschriebene") Voraussetzung, dass die Störung von der jew. Demo selbst ausgehen muss, nicht als gegeben ansehen. .....und diese ungeschriebene Voraussetzung entnimmt man aus dem Sinn und Zweck der Vorschrift, wie ich bereits erwähnte.
2. Wenn du dich an den Gesetzeswortlaut klammern willst, würdest du wohl dem Gesetzgeber (!), nicht der Justiz vertrauen...!
3. ProKöln hat geklagt
1. Du hast anscheinend eines über die BRD noch nicht gelernt (ist ne alte Lebensweisheit). "Es ist grundsätzlich alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist".
Ungeschriebene Voraussetzung is nich. Gibts nich. Fertig.
2. Ich vertraue der Justiz dahingehend, dass sie das durchsetzt (und auch richtig auslegt) was der Gesetzgeber vorgibt.
3. Und, hats was gebracht ? Nein. Warum? Weils nicht rechtswidrig war.
Auch hier: Die Aktion war zweifelhaft, aber nicht rechtswidrig.
(im Übrigen find ich ProKöln auch sehr lustig. Werden ja von dem PI-Fritzen (du weißt ja, pro-israelisch und pro-amerikanisch) mitunterstützt-und wen wollten sie als Redner? Le Pen. Der schon mehrfach durch antisemitische Äußerungen aufgefallen ist. Ganz dolle Truppe, die Jungs
)
KaeptnKorn
W:O:A Metalmaster
S_dzha_Raidri
W:O:A Metalmaster
das is mal service
aber wehe du rufst mal wegen ner schlägerei an... dann wird einem nur gesagt, dass man doch weniger trinken soll
Argh!!
Von all den Dummheiten die du hier in diesem Thread schon geschrieben hast, ist dieser Quatsch ungefähr.. irgendwo im oberen Viertel! 0o
Zuletzt bearbeitet:
(und das ist eigentlich noch dümmer als das eben zitierte: )
Warum? ---> weil das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist!!! *mööööp*
Herr, lass mehr Hirn regnen!!!
Diese Lebensweisheit war nicht ernstzunehmen
Aber soweit ICH mich mit Jura beschäftigt hab, gibt es so etwas wie "ungeschriebene Voraussetzungen" eben nicht.
oh-okay, ich gebe zu, ich wusste nicht, dass es noch nicht abgeschlossen ist. Dann warte ich ab, was das zuständige Gericht sagt.
und soviel zum Thema "niveaulose Argumentation".
Ich find dich im Übrigen immernoch putzig. So putzig wie nen kleinen braun angemalten Gartenzwerg
Wieso sprichst ausgerechnet du vom Recht auf freie Meinungsäußerung, wenns doch deiner Meinung Linken und Grünen untersagt wäre
Seien wir mal ehrlich: Käme es zu Ausschreitung von Gegendemonstranten bei einer linken Demo, hättest du doch auch kein Problem damit, dass die Demo aufgelöst wird
Und immernoch: Diese Demo hätte (zumindest mit Le Pen als angekündigtem Gastredner) von Anfang an nach Absatz 1 verboten werden können. Schließlich ist er wegen "Anstachelung zum Rassenhass", Körperverletzung und andren Dingen einschlägig vorbestraft
Diese Lebensweisheit war nicht ernstzunehmen
Aber soweit ICH mich mit Jura beschäftigt hab, gibt es so etwas wie "ungeschriebene Voraussetzungen" eben nicht.
"soweit du dich mit Jura beschäftigt hast" - und vor diesem Hintergrund meinst du es besser zu wissen als ein studierter Diplom-Jurist???
"soweit du dich mit Jura beschäftigt hast" - und vor diesem Hintergrund meinst du es besser zu wissen als ein studierter Diplom-Jurist???
ach, du hast endlich dein Diplom ? (btw, war Jura nicht was mit Staatsexamen und nich mit Dipl.?-achnee, einige Unis verleihen statt des 1. Staatsexamens das Diplom. Also bist du noch nichtmal fertig
)Wenn du es wagst einem studierenden Chemiker vorwerfen zu können, dass er keine Ahnung von Mathematik hätte, kann ich dir auch vorwerfen, dass du (als nicht ganz fertiger Jurist, korrekt?
) auch nicht sonderlich viel von deinem Fach verstehst