Meldung des Tages
- Ersteller Banshee
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Kate McGee
W:O:A Metalgod
ja, vor allem sollte man keinen heißen Zucker irgendwo hinspritzen......das Zeug ist nämlich.........heiß
Aber Karamel mag ich leider net...
Tomatentöter
W:O:A Metalgod
Bratschlauch
W:O:A Metalmaster
KaeptnKorn
W:O:A Metalmaster
Wie hat die denn bitte bis 18 ausgehalten?
Fahr doch rüber, bewirb dich und, äh... frag sie mal!
KaeptnKorn
W:O:A Metalmaster
Fahr doch rüber, bewirb dich und, äh... frag sie mal!
15.000 Euro? Ne, die Kohle lege ich lieber woanders an.
KaeptnKorn
W:O:A Metalmaster
Ich kann sie ja in deinem Briefkasten anlegen.
Aber nur in bar und in kleinen, nicht fortlaufend nummerierten Scheinen!
Sagen wir, morgen?
ja, vor allem sollte man keinen heißen Zucker irgendwo hinspritzen......das Zeug ist nämlich.........heiß
Aber Karamel mag ich leider net...
*sabber* karamel.....
Gezielt töten?
Innenminister Schäuble will die staatlichen Befugnisse gegen Terrorverdächtige stark ausweiten. SPD-Fraktionschef Struck warnt, das Klima in der Koalition weiter zu belasten
Die neuen Vorschläge von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Inneren Sicherheit belasten das Klima der Großen Koalition. Das sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck am Montag. Schäubles Ziel es sei, die Sozialdemokraten als "unsichere Kantonisten" hinzustellen. "Das gehört sich nicht in einer Koalition."
Von den Plänen der Union für einen breiten Einsatz der Bundeswehr im Innern hält der Sozialdemokraten gar nichts: "Wir werden Bemühungen für eine solche Grundgesetzänderung ein klares Nein entgegensetzen. Die Kanzlerin weiß das."
Struck kritisierte auch die Vorfälle im Rahmen des G8-Einsatzes der Bundeswehr in Heiligendamm. Das teilweise massive Auftreten der Bundeswehr habe die Grenzen überschritten. "Wenn einige im Verteidigungs- und Innenministerium damit beabsichtigt haben, durch die Hintertür den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu beginnen, dann wäre das ein schwerer Fehler", sagte Struck.
Auch die jüngsten Pläne Schäubles trafen nicht auf die Zustimmung der Sozialdemokraten. Die Idee eines Handyverbots gegen Terrorverdächtige ließen sich nur in einem Überwachungsstaat durchsetzen, sagte Struck.
FDP-Innenexperte Max Stadler sagte: "Man muss Herrn Schäuble daran erinnern, dass er als Innenminister auch der Verfassungsminister ist. Als dieser sollte er das Grundgesetz wahren und nicht ständig über Änderungen schwadronieren." Stadler zeigte sich irritiert darüber, dass Schäuble eine Debatte über die gezielte Tötung von Terroristen entfache. "Ich weiß nicht, warum er diese Diskussion anzettelt. Es gilt ein Tötungsverbot in Deutschland. Und gesetzlich ist alles durch die Begriffe Notwehr und Nothilfe geregelt." Ähnlich reagierte die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Silke Stokar. Sie sagte: "Schäuble versucht, eine Rechtsgrundlage für Guantánamo in Deutschland zu schaffen."
Am Wochenende hatte Schäuble dem Spiegel gesagt: "Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen wie in Amerika." Weiter überlegte der Innenminister, ob man solche Gefährder wie Kombattanten (Kämpfer) behandeln und internieren könne. Auch sagte Schäuble, er denke an Auflagen für Gefährder, die nicht abgeschoben werden können, "etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy".
Zudem müsse geklärt werden, "ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen", sagte Schäuble. "Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern." Die rechtlichen Probleme reichten "bis hin zu Extremfällen wie dem sogenannten Targeted Killing (gezielte Tötung)". Würde etwa Al-Qaida-Chef Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine solche Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. "Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten."
FDP und Linke hatten schon am Sonntag mit scharfer Kritik reagiert. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, sagte, der Rechtsstaat "deformiert sich, wenn er Ihren Vorschlägen folgen würde". Mit der gezielten Tötung von Verdächtigen durch den Staat wolle Schäuble "den politischen Mord legalisieren".
Die Vizevorsitzende der Linksfraktion, Petra Pau, warf Schäuble vor, er werde jetzt "offenbar vollends von Verschwörungstheorien beherrscht". Fraktionschef Gregor Gysi warnte davor, angesichts der vereitelten Terroranschläge in Großbritannien die Maßnahmen für die innere Sicherheit weiter zu verschärfen. Terroristen dürften auch nicht indirekt über Grund- und Bürgerrechte entscheiden. Und der Einsatz von Überwachungskameras etwa "bietet bei Selbstmordattentätern schon deshalb keine Sicherheit, weil ihnen egal ist, ob sie erkannt werden oder nicht".
Im Koalitionsstreit um die umstrittenen Online-Durchsuchungen von Privatcomputern räumte Schäuble eine Etappen-Niederlage ein. Es sei ihm nicht gelungen, den geplanten Gesetzentwurf bis zur Sommerpause im Bundestag einzubringen. Widerstand kam von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). Schäuble sagte, er setze aber noch auf das Gespräch.
Kate McGee
W:O:A Metalgod
Jap, habbich heute auch gelesen, bzw. sogar innen nachrichten gesehn... Der mann kotzt mich langsam aber sicher sowas von an, das geht echt nich...
Ich frage mich, ob nicht "Heinrich" SSchäuble"r" an Wahnvorstellungen leidet, und Terror und Gefahr an allen Ecken und Enden sieht, und dies auf das gesamte Bundesgebiet übertragen will. Grundgesetze aushölen und unterwandern, Überwachungsstaat, Biometrie überall, Kameras, heimliches Bespitzeln der Bürger, Umkehr der Unschuldsvermutung, Internierungslager (Neudeutsch für KZ, was?
) für Gefährder und Gesocks, gezieltes Töten von möglichen/tatsächlichen Terroristen, Abschießen von entführten Flugzeugen... die Liste läßt sich beliebig und täglich verlängern... Wann läßt der mann sich endlich einen kleinen Oberlippenbart wachsen und drückt das Ermächtigungsgesetz durch? Salamitaktik, jaja....
*kotzengeht*
Stormtrooper
W:O:A Metalmaster
Jap, habbich heute auch gelesen, bzw. sogar innen nachrichten gesehn... Der mann kotzt mich langsam aber sicher sowas von an, das geht echt nich...
Ich frage mich, ob nicht "Heinrich" SSchäuble"r" an Wahnvorstellungen leidet, und Terror und Gefahr an allen Ecken und Enden sieht, und dies auf das gesamte Bundesgebiet übertragen will. Grundgesetze aushölen und unterwandern, Überwachungsstaat, Biometrie überall, Kameras, heimliches Bespitzeln der Bürger, Umkehr der Unschuldsvermutung, Internierungslager (Neudeutsch für KZ, was?
Wann läßt der mann sich endlich einen kleinen Oberlippenbart wachsen und drückt das Ermächtigungsgesetz durch? Salamitaktik, jaja....
*kotzengeht*
jupp, dat kommt soweit, dasse bei den Kontrollen vorm Wacken mit entsicherter Knarre auf uns zielen und wenn einer aus versehen niesst, oder 'n Hüftbeutel trägt, erst mal umgenietet wird. Rein prophylaktisch versteht sich.
*koppschüttel* *ebenfallskotzengeht*