KaeptnKorn
W:O:A Metalmaster
Boa, das Bild ist wahrlich beeindruckend!
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Forenbetreiber bleibt mitverantwortlich
Betreiber von Internet-Foren müssen ehrverletzende Äußerungen von Nutzern entfernen, auch wenn die Betreiber selbst für die Einträge nicht direkt verantwortlich sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass dies auch dann gilt, wenn der Angegriffene den entsprechenden Autor der Äußerung kennt und direkt gegen ihn vorgehen könnte. Der Forenbetreiber darf den Geschädigten aber nicht bloß darauf verweisen, sich an den Verfasser der Äußerungen halten.
Im konkreten Fall ging es um einen Rechtsstreit zwischen einem Verein, der sich nach eigenen Angaben gegen Kinderpornografie einsetzt. Ein Internetnutzer hatte in einem Forum die Absichten des Vereins in Frage gestellt, der Vereinsgründer hatte sich beleidigt gefühlt und war gegen die Äußerungen vorgegangen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte daraufhin entschieden, dass der Kläger sich zunächst an den ihm bekannten Urheber der Äußerung wenden müsse und nicht an die Betreiberin des Forums. Weil es damit von der bisherigen Linie der Rechtsprechung abgewichen war, war es zu der Revisionsverhandlung gekommen.
Weiterhin keine generelle Prüfungspflicht
"Jetzt ist der alte Rechtszustand wiederhergestellt", sagt Rechtsanwalt Wolfgang Mews, der den Kläger in Karlsruhe vertrat im Gespräch mit tagesschau.de. "Es gibt keine generelle Prüfungspflicht für alle in einem Forum veröffentlichten Beiträge, aber sobald der Betreiber über einen möglichen Rechtsverstoß in Kenntnis gesetzt wird, muss er aktiv werden."
Die schriftliche Begründung des Urteils liegt voraussichtlich erst in einigen Wochen vor. Möglicherweise könnte der BGH darin Stellung zu bislang offenen Fragen der Haftung für Foreninhalte und den konkreten Prüfungspflichten für die Betreiber nehmen, wie einige Rechtsexperten erhofften. Mews erwartet dies aufgrund der raschen Entscheidung des BGH allerdings nicht.
Der konkrete Fall wurde an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurückverwiesen, dessen Richter nun erneut über die Unterlassungsklage entscheiden müssen.
Aktenzeichen: Bundesgerichtshof VI ZR 101/06
Heißt das, ich könnte jetzt - rein theoretisch - INGO zur Rechenschaft ziehn, warum er nichts gegen die Spambots im Offtopic (und einige mal auch schon im Talk-Bereich) tut? Weil die mich so gewaltig nerven?
KRASS! Wie kommt der den in und aus dem Haus?
In Mexiko hat man nichts gegen Killerspiele - solange sie am Computer stattfinden. Deshalb können Feuerwaffen dort künftig gegen Windows-PCs umgetauscht werden. Das und mehr im Nachrichtenüberblick.
Andere Länder, andere Sitten. Während man hierzulande befürchtet, dass immer mehr Jugendliche nach dem Genuss von Killerspielen zur Waffe greifen, hofft man in Mexiko-Stadt, dass dieser Mechanismus genau anders herum funktioniert.
Die Einwohner sollen ihre Waffen abgeben, um am Computer daddeln zu dürfen. Bürgermeister Marcelo Ebrard heckte letzte Woche diesen Plan aus - angeblich gemeinsam mit Bill Gates. Ebrard hofft so die Gewalt in der Millionenmetropole einzudämmen. Wer seine Waffe bei der Stadtverwaltung abgibt, bekommt dafür einen Computer inklusive Softwarepaket des US-Konzerns Microsoft.
Das Angebot gilt allerdings nur für Waffen mit einem Kaliber von mindestens neun Millimeter. Im Austausch für kleinkalibrige Schusswaffen bietet die Stadt umgerechnet 200 Euro "und einen Fresskorb im Wert von 500 Pesos an", meldete AFP. Das sind dann immerhin etwa 35 Euro in Form von Lebensmitteln obendrauf.
www.web.de
*g*
ich dachte, in Mexiko sind Waffen illegal? Toll wenn man in San Diego über die Grenze fährt, alles voll mit Schildern für die bekloppten Amis:
WEAPONS ARE ILLEGAL IN MEXICO!!!
NO GUNS!! NO AMMUNITION!!