woa-klappstuhl
W:O:A Metalmaster
Nur werden vielleicht auch manchmal Gefährdungen gesehen wo keine sind, oder passiver Widerstand wird auch schon als widerrechtlich gewertet und leider auch miit aller Härte und eben mit unmittelbarem Zwang bekämpft. Ich erinnere in dem Zusammenhang daran, dass kürzlich gerichtlich festgestellt wurde, dass Sitzblockaden und die Weigerung, aufzustehen, zulässige Mittel zivilen Ungehorsams sind.
Das ist eben der Punkt! Auch passiver Widerstand kann Straftatbestände erfüllen!
Wieso sollte da dann nicht durchgegriffen werden... Ist mir schleierhaft!
Ist es ziviler Ungehorsam, wenn ich durch Hinsetzen deine Wohnung nicht verlassen will, oder ist es Hausfriedensbruch?!?
Siehste, Hausfriedensbruch und somit rechtfertigt es ein staatliches Eingreifen, um nämlich DEINE Rechte zu schützen! Genauso verhält es sich mit Sitzblockaden auf Gleisen wo beispielsweise die Bahn das Hausrecht ausübt!
WEnn denn da die Leute bei bloßem Sitzen von der Polizei weggeprügelt werden, DANN sind wir sicher da, wo es NICHT hingehen sollte! Aber das bloße Schlagen mit dem Ellenbogen, beim Wegtragen reicht, um "Gewalt" zu rechtfertigen! Also ich meine "Gewalt" im Polizeirechtlichen Sinne!

Und nur Dir zur Kenntnis: Auch das Wegtragen bei Sitzblockaden stellt "unmittelbaren Zwang" dar!!