Also wenn selbst ich....

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Widar667

W:O:A Metalmaster
30 Jan. 2003
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0
81
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Bielefeld
Ja. Beispiele genug. Ich nenne nur die "Andersglobalisten". z.B.
:confused:
....sagt mir nichts?!



Kan zijn.

Aber bei meinem Wissen ist es die MEHRHEIT die entscheidet was passiert (ich rede von parlamentäre(?) Mehrheit natürlich)
Und du, genau so gut wie ich, wissen das die gegen extrem Rechts sind.
Ausserdem, eine Freiheit von Religion. D.h. dass JEDER sein Glauben äussern darf. Egal welche Religion. (wenn's an mich läge, dann wäre dieses Recht schon längst eingeschränkt, und wäre jede Religion eindeutig verboten)

Und noch was. Extrem Rechts ist darum gekannt nur Missbrauch dieses Rechtes zu machen. Die beleidigen, und was auch mehr sei, unter den Nenner(?) Freiheit von Meinungsäusserung. Das wissen wir allen. En jij ook!!!

Es kann nicht sein dass man alles sagen darf, auch nicht in einem Rechtsstaat.
mit der parlamentarischen (!!!) Mehrheit hast du Recht - (es kann natürlich nicht die Mehrheit auf den Straßen das Sagen haben).

Allerdings handelt das Parlament durch Gesetzgebung, nicht als Exekutive, die einzelne Kundgebungen jeweils erlauben/verbieten dürfte.
...die Exekutive ist aber ihrerseits an die allgemeinen Gesetze gebunden - und die sehen nunmal vor, dass grundsätzlich JEDER Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt (innerhalb gewisser Grenzen), egal ob man ihn nun mag oder nicht...!

Es gab ja auch schon diverse Versuche, Kundgebungen von bspw. NPD so weit wie möglich zu verbieten - so dürfen sie z.B. nicht mit "einschüchterndem" Getrommel marschieren. .....aber die bloße Äußerung einer (ungeliebten) Meinung, das kann nicht verboten werden!

Und das ist letztlich auch rechtsstaatlich, demokratisch und gut so!

Auch wenn das für Otto Normalverbraucher schwer nachvollziehbar sein mag.
 

Northern Death

W:O:A Metalmaster
1 Mai 2004
15.850
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Dlm am Wildpferd
hairniteout.blogspot.de
Ich kann mir schon gut vorstellen wie ein gewisser jemand splitterfasernackt (*schauder*) vor seinem PC sitzt und sich auf seine geilen Formulierungen und Argumente einen von der Palme wedelt.

Danke das du mich daran erinnert hast, Pope. Bin ich doch glatt wieder drauf reingefallen ich Depp.
manchmal verstehe ich einige von euch nicht! Ich würde auch nicht alles unterschreiben was Widar hier an Argumenten gebracht hat, aber diese Unsachlichkeit und Dummheit in euren Reaktionen nervt mich gewaltig. Was genau widerspricht denn einer vernünftigen und sachlichen Reaktion? Und wem nicht der Sinn nach einer solchen Diskussion mit ihm steht der kann das kundtun und woanders posten. Ist doch kein Fünftklässlerniveau-Newbie-Thread hier! Stattdessen wird er hier behandelt, wie ich mir vorstelle dass man Neonazis behandelt, und das ist er wohl kaum. :rolleyes:

So, nun verteile ich nochmal ein paar Zustimmungen:

"Da stimmt doch was nicht, wenn in Berlin Hisbollah-Anhänger eine Demonstration machen können, bei der ihnen anschließend das Verwaltungsgericht erlaubt, Bilder von Nasrallah zeigen zu dürfen, einem Mörder. Und hier in Köln können sich Islamisierungsgegner nicht einmal unter freiem Himmel versammeln. Da wird mit ungleichem Maß gemessen."
Das sehe ich allerdings zu 200% genauso!
aber das sind ja genauso große spasten wie die nazis selbst... und wenn sie eher nazis als linksextremisten kennengelernt hätten dann wären sie jetzt rechts! denen ist es doch egal warum sie gewalt anwenden, hauptsache mal wieder frust an unschuldigen abgelassen. IDIOTEN
zwar einfach ausgedrückt, aber das würde ich auch so unterschreiben! Deckt sich mit meinen Eindrücken... ;)
 

Colamann3798

W:O:A Metalmaster
13 Apr. 2003
7.429
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nich mehr Münster :(
www.dongopenair.de
ja, WENN das wirklich der Fall gewesen sein sollte, dann könnte man über die Rechtmäßigkeit des Demonstrationsverbots nachdenken....

Darüber läßt sich hier nur spekulieren, wir haben ja nur die Aussage des Polizei-Pressesprechers aus dritter Hand. Sollte es zu einem Gerichtsverfahren kommen, sollte sich das aber wohl nachprüfen lassen.
 

Quark

Der Beste
19 Juli 2004
108.322
7.845
170
Best, Nederland. Jetzt Belgien
:confused:
....sagt mir nichts?!




mit der parlamentarischen (!!!) Mehrheit hast du Recht - (es kann natürlich nicht die Mehrheit auf den Straßen das Sagen haben).

Allerdings handelt das Parlament durch Gesetzgebung, nicht als Exekutive, die einzelne Kundgebungen jeweils erlauben/verbieten dürfte.
...die Exekutive ist aber ihrerseits an die allgemeinen Gesetze gebunden - und die sehen nunmal vor, dass grundsätzlich JEDER Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt (innerhalb gewisser Grenzen), egal ob man ihn nun mag oder nicht...!

Es gab ja auch schon diverse Versuche, Kundgebungen von bspw. NPD so weit wie möglich zu verbieten - so dürfen sie z.B. nicht mit "einschüchterndem" Getrommel marschieren. .....aber die bloße Äußerung einer (ungeliebten) Meinung, das kann nicht verboten werden!

Und das ist letztlich auch rechtsstaatlich, demokratisch und gut so!

Auch wenn das für Otto Normalverbraucher schwer nachvollziehbar sein mag.

Kann sein.
Aber... mit Gefahr für die (ganze) Bevölkerung? D.h. für die Demonstranten únd Gegendemonstranten? Für "Jan Modaal"?, für den Inhaber eines Ladens der er da offenhält?

Alles muss gegen einander gewogen werden, und dann wird (gemeindeniveau) eine Entscheidung genommen. Und.. wenn's einfach nicht geht, dann kann (und dafür hat die Exekutive auch gesorgt, mittels andere Gesetze) der (Ober)Bürgermeister entscheiden ein Demonstrationsverbot aus zu fertigen.
Alzo geschiedde.
 

Widar667

W:O:A Metalmaster
30 Jan. 2003
8.692
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Bielefeld
Kann sein.
Aber... mit Gefahr für die (ganze) Bevölkerung? D.h. für die Demonstranten únd Gegendemonstranten? Für "Jan Modaal"?, für den Inhaber eines Ladens der er da offenhält?

Alles muss gegen einander gewogen werden, und dann wird (gemeindeniveau) eine Entscheidung genommen. Und.. wenn's einfach nicht geht, dann kann (und dafür hat die Exekutive auch gesorgt, mittels andere Gesetze) der (Ober)Bürgermeister entscheiden ein Demonstrationsverbot aus zu fertigen.
Alzo geschiedde.

nee.. wie gesagt, wenn du das Motto "wenn es nur genug Gewalt gibt, brechen wir jede Demonstration ab" folgst, dann erlaubst du jedem Mob über Grundrechte anderer zu bestimmen!

.....Konsequenz muss dann sein, die Randalierer dingfest zu machen, bzw. sonstwie für Ruhe zu sorgen.
 

Widar667

W:O:A Metalmaster
30 Jan. 2003
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Bielefeld
ok... einem Grünen stimme ich nun wirklich selten zu, aber die Idee von Volker Beck hat doch mal was:

"Die muslimischen Verbände sollten sich gegen die antisemitische und antiisraelische Demonstration zum sogenannten Al Quds Tag am Wochenende wenden. (...)

Wir haben letzte Woche in Köln unsere Solidarität mit den Rechten der Muslima und Muslime in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Jetzt ist die Solidarität und der demokratische Standpunkt der muslmischen Organisationen gefordert."

klick

.....sollte für die Anhänger der "Religion des Friedens™" doch wohl kein Problem darstellen!? :)
 

FromTheToedden

W:O:A Metalmaster
15 Mai 2007
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Wald von Dunwyn
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Zuletzt bearbeitet:

Colamann3798

W:O:A Metalmaster
13 Apr. 2003
7.429
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43
nich mehr Münster :(
www.dongopenair.de
ok... einem Grünen stimme ich nun wirklich selten zu, aber die Idee von Volker Beck hat doch mal was:

"Die muslimischen Verbände sollten sich gegen die antisemitische und antiisraelische Demonstration zum sogenannten Al Quds Tag am Wochenende wenden. (...)

Wir haben letzte Woche in Köln unsere Solidarität mit den Rechten der Muslima und Muslime in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Jetzt ist die Solidarität und der demokratische Standpunkt der muslmischen Organisationen gefordert."

klick

.....sollte für die Anhänger der "Religion des Friedens™" doch wohl kein Problem darstellen!? :)
Würde ich unterschreiben.
 
L

Lord Soth

Guest
ok... einem Grünen stimme ich nun wirklich selten zu, aber die Idee von Volker Beck hat doch mal was:

"Die muslimischen Verbände sollten sich gegen die antisemitische und antiisraelische Demonstration zum sogenannten Al Quds Tag am Wochenende wenden. (...)

Wir haben letzte Woche in Köln unsere Solidarität mit den Rechten der Muslima und Muslime in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Jetzt ist die Solidarität und der demokratische Standpunkt der muslmischen Organisationen gefordert."

klick

.....sollte für die Anhänger der "Religion des Friedens™" doch wohl kein Problem darstellen!? :)

Wer ist "wir"? Ich sehe da lediglich eine gemeinsame Abneigung gegenüber den Faschisten.... bloß weil man jemanden gegen wen verteidigt, heißt das doch noch lange nicht, daß man denjenigen mag oder seinen Standpunkt teilt?:confused:

Im übrigen erwarte ich da keine sonderlich große Solidarität von den Moslems, nicht in der normalen Bevölkerung.......;)