Meldung des Tages

[Lord Soth]

Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

Die versuchen doch echt, aus Scheiße Geld zu machen! Ist der Name Wacken eigentlich geschützt?

Und ich möchte nicht wissen, wieviel User in Star Wars Foren namen aus den Filmen verwenden... die sind doch auch geschützt, aber bislang interessiert's keinen... und wenn, wären die Foren auf einmal ganz ganz leer...

Sollen die sich doch über die kostenlose werbung freuen, der Effekt ist doch sicherlich mehr wert, als die 100.000 Eunen...

 

[Gorefield]

Hab ich ein Glück, daß ich mich nur unter meinem Spitznamen und nicht unter meinem richtigen Namen angemeldet hab, sonst würde ich jetzt von einer westfälischen Brauerei und von einem namehaften Sportbekleidungshersteller verklagt werden können!

Du heißt Krombach Adidas? Krank!

 

[Baskerville]

Du heißt Krombach Adidas? Krank!

Ich dachte Becks Puma

edit: Nach neuerer Überlegung kommt Becks nun wirlich nicht aus Westfalen

Du heißt doch nicht Oettinger???

 

[Tomatentöter]

Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt

Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.

Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen.

Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag.

Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden.

Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren – eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't)

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

Und wieder ein Beispiel mehr, dass Juristen am Besten die Finger von Sachen lassen sollen, von denen sie nicht den blassesten Schimmer haben............

 

[Baskerville]

Und wieder ein Beispiel mehr, dass Juristen am Besten die Finger von Sachen lassen sollen, von denen sie nicht den blassesten Schimmer haben............

Da bleibt aber nicht viel übrig, ausser vielleicht die Juristerei selbst, die aber bekanntlicherweise nicht viel mit Vernunft und Leben zu tun hat

 

[Thordis V.]

"Licht am Tag" ab Oktober

Mit einwöchiger Verspätung hat der Ministerrat am Dienstag die Änderung des Kraftfahrgesetzes und damit "Licht am Tag" fixiert. Das Gesetz soll im Oktober in Kraft treten, gestraft wird aber erst ab 1. März 2006 - und zwar mit bis zu 36 Euro.

Streit über "Schonfrist"
Vergangene Woche war der Beschluss an der "Schonfrist" für die Bestrafung von Autofahren ohne Licht gescheitert.

Während die ÖVP eine Übergangsfrist bis 2007 vorgesehen hatte, war dieser Zeitraum für Verkehrsminister Hubert Gorbach (BZÖ) zu lange und damit "zahnlos", sagte seine Sprecherin Christine Lackner.

Wie Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) meinte, wird es diesbezüglich aber "keine großen Scharf-Aktionen" geben.

KfV applaudiert
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV) ist für "Licht am Tag": Das bringe Vorteile für jeden Verkehrsteilnehmer.

Eine EU-Studie habe widerlegt, dass Fahren mit Licht am Tag die Situation im Straßenverkehr für schwache Verkehrsteilnehmer verschärfe. Im Gegenteil - Fußgänger, Radfahrer, Moped- und Motorradfahrer würden von Licht am Tag profitieren, denn es ermögliche ihnen die schnellere Wahrnehmung der "starken" Verkehrsteilnehmer, so das KfV, das damit dem Verkehrsclub Österreich (VCÖ) widerspricht.

VCÖ: Sicherheitsgewinn nicht erwiesen
Die Sicherheitswirkung von Licht am Tag sei nicht erwiesen, so der VCÖ. Das hätten Studien belegt. In Dänemark, wo generelles Licht am Tag seit 1990 gilt, wurde eine Zunahme der Fußgängerunfälle um fünf Prozent festgestellt.

Der VCÖ appellierte an den Ministerrat, Licht am Tag nur auf Autobahnen und Schnellstraßen vorzuschreiben, nicht jedoch im Ortsgebiet und auf Freilandstraßen.

Auch Autofahrerclubs skeptisch
Auch der ARBÖ äußerte sich diesbezüglich skeptisch. Außerdem würde diese Maßnahme dem Autofahrerclub zufolge einen höheren Treibstoffverbrauch bringen - bei durchschnittlicher Kilometerleistung in der Größenordnung von zwei Prozent.

Aus diesem Grund macht sich der ÖAMTC dafür stark, dass möglichst rasch alle Neuwagen die Energie sparenden Tagfahrleuchten haben müssen.

Fleckerlteppich in Europa
Derzeit besteht europaweit ein regelrechter Fleckerlteppich, was die Verpflichtung zum Licht am Tag betrifft. Manche Länder haben das ganzjährig und allerorts eingeführt. Darunter fallen zum Beispiel Slowenien, Kroatien, Mazedonien, Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden, Estland und Lettland.

In anderen Staaten wie Polen, Litauen, Tschechien und der Slowakei besteht die Verpflichtung nur von Oktober bis März, in Italien und Ungarn nur außerhalb von Ortschaften.


Weitere Neuerungen
Neben Licht am Tag sieht die 26. Kraftfahrzeuggesetznovelle vor, dass in Autobussen Kinder ein Anrecht auf einen eigenen Sitzplatz haben. Allerdings soll es von dieser Regel weit reichende Ausnahmen geben. Bisher konnten drei Kinder auf zwei Sitzplätzen untergebracht werden.

Neuerungen gibt es auch in Sachen Führerscheinausbildung: Künftig soll es möglich sein, von den 18 verpflichtenden Fahrstunden sechs privat abzulegen. Dabei müssen mit einem Begleiter Übungsfahrten im Rahmen von rund 1.000 Kilometern absolviert werden. Die 32 Theoriestunden bleiben aufrecht.

Weiters sieht die Novelle strengere Strafen für "Schrottlauben" im Straßenverkehr vor: Wer mit einem technisch mangelhaften Fahrzeug unterwegs ist, muss künftig mit einer Höchststrafe von 5.000 Euro rechnen. Bisher war ein maximales Pönale von 2.180 Euro vorgesehen

ach ja, jetzt kriegen wir den Schwachsinn auch. Es werden dann noch mehr einäugige Autos unterwegs sein und Werkstätten und Leuchtstoffproduzenten dumm und dämlich verdienen. Vom Mehrverbrauch an Sprit will ich gar nicht reden!

 

[Thordis V.]

Mann wurde "aus Versehen" verprügelt
Ein 55-jähriger Kärntner ist am Montag von einem 39-Jährigen Landsmann attackiert, mit Mord bedroht und verfolgt worden. Der Angreifer sagte aus, es hätte sich um eine Verwechslung gehandelt.

Unvermutete Verfolgungsjagd
Der 55-jährige Angestellte aus Bad Kleinkirchheim stand Montagmittag mit seinem Auto in einer Bushaltestelle in seiner Heimatgemeinde.

Plötzlich hielt der 39-Jährige neben ihm sein Auto an und begann, den Angestellten zu beschimpfen.

Der Angestellt bekam es mit der Angst zu tun und fuhr davon. Das half allerdings wenig - der 39-Jährige startete sofort seinen Pkw und verfolgte seinen vermeintlichen Widersacher. Er überholte ihn und zwang ihn zum Stehenbleiben.

Prügel durch das Seitenfenster
Um keine Unfall zu verursachen, blieb der 55-Jährige stehen. Der Arbeitslose sprang daraufhin aus seinem Fahrzeug und schlug durch das offene Seitenfenster auf sein Opfer ein.

Er drohte ihm, ihn zu ermorden und drosch auf die Autotür ein. Erst als mehrere vorbeikommende Autofahrer stehen blieben, ließ er von dem Angestellten ab und fuhr davon.

Opfer "verwechselt"
Der Angreifer konnte wenig später von einer Gendarmeriestreife geschnappt werden. Er verantwortete sich vor den Beamten damit, sein Opfer "verwechselt" zu haben.

Wer das beabsichtigte Opfer gewesen wäre und warum er solche Aggressionen hegte, verriet er nicht.

ob das vor Gericht dann auch zieht??

 

[Lord Soth]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60593

MSN China wird zensiert

Die Inhalte von Internet-Tagebüchern oder regelmäßig aktualisierten Websites -- kurz Blogs -- unterliegen offenbar bei MSN China einer Zensur. Überschriften von Blog-Einträgen im kostenlosen Dienst MSN Spaces, die Begriffe wie "Freiheit", "Demokratie", "Menschenrechte" und "Taiwans Unabhängigkeit" und "Demonstration" enthalten, werden laut Medienberichten gefiltert. Mit dieser Zensurfunktion sei MSN der chinesischen Regierung entgegengekommen.

Blogger, die solche politisch unerwünschten Wörter oder auch pornografische Begriffe verwenden, bekommen ein Pop-up-Fenster zu sehen mit dem Hinweis, dass eine vulgäre Ausdrucksweise unerwünscht sei und eine andere Formulierung verwendet werden sollte. Den Dienst MSN Spaces sollen bisher 5 Millionen Chinesen für ihre Blogs in Anspruch genommen haben. Insgesamt gibt es schätzungsweise 120 Millionen Internet-Nutzer im Reich der Mitte. MSN China ist Ende Mai als Joint Venture mit dem staatlichen Unternehmen Shanghai Alliance Investment gestartet. Neun heimische Portalbetreiber sollen lokale Inhalte beisteuern.

Die chinesische Regierung versucht seit einiger Zeit, die Aktivitäten ihrer Bürger im Internet zumindest in den Griff zu bekommen. So mussten sich beispielsweise bis Ende des vergangenen Monats alle Betreiber von chinesischen Websites eine Genehmigung erteilen lassen, ansonsten droht ihnen die Schließung. Für die Überwachung setzt das Ministerium für die Informationsindustrie seit zwei Wochen das "Night Crawler System" ein. Dieses gleicht die von den chinesischen Telecom-Firmen eingeholten Daten über registrierte chinesische Domains mit den tatsächlich erreichbaren ab.

Neben der Zensur von Inhalten ist die chinesische Regierung auch durch die Schließung von Internet-Cafés in Erscheinung getreten. Zudem gibt Bürgerrechtlern die Verfolgung von Dissidenten, die sich via Internet äußern, Anlass für Proteste. In die Kritik geraten waren auch Unternehmen wie Yahoo, die sich selbst dazu verpflichtet haben, entsprechend den Wünschen der Regierung in China tätig zu sein und Selbstzensur auszuüben, um so einer Blockade zu entgehen. (anw/c't)

Wie arm ist das denn...

 

[Baskerville]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60593



Wie arm ist das denn...

Das ist ein alter Hut, häufig gab es auch Verhaftungen noch am selbigen Tag von Personen die regierungskritische Äusserungen auf Webseiten veröffentlicht haben, auch von namenhaften Autoren...

 

[Lord Soth]

Das ist ein alter Hut, häufig gab es auch Verhaftungen noch am selbigen Tag von Personen die regierungskritische Äusserungen auf Webseiten veröffentlicht haben, auch von namenhaften Autoren...

The world today seems absolutely crackers,
With nuclear bombs to blow us all sky high.
There's fools and idiots sitting on the trigger.
It's depressing and it's senseless, and that's why...
I like Chinese.
I like Chinese.
They only come up to your knees,
Yet they're always friendly, and they're ready to please.

I like Chinese.
I like Chinese.
There's nine hundred million of them in the world today.
You'd better learn to like them; that's what I say.

I like Chinese.
I like Chinese.
They come from a long way overseas,
But they're cute and they're cuddly, and they're ready to please.

 

[Kate McGee]

Nightcrawler............jetzt kann ich mit dem Song endlich was anfangen.

 

[Baskerville]

The world today seems absolutely crackers,
With nuclear bombs to blow us all sky high.
There's fools and idiots sitting on the trigger.
It's depressing and it's senseless, and that's why...
I like Chinese.
I like Chinese.
They only come up to your knees,
Yet they're always friendly, and they're ready to please.
...

The developing Cuban crisis
Frederick W. Stakelbeck, Jr., The American Thinker, 08.04.2005

Vor über 40 Jahren stationierte die Sowjetunion auf Kuba Raketen. Inzwischen ist der Kalte Krieg Geschichte, aber die Bedrohung scheint sich zu erneuern.

China und Kuba

China hat die Chance ergriffen, dem weltpolitisch isolierten Fidel Castro die Hand zu reichen und sich so eine Basis für Einfluss in der westlichen Hemisphäre geschaffen. Die seit 1961 bestehenden Beziehungen wurden in jüngster Zeit intensiviert.
China sieht in Kuba einen Alliierten auf dem Weg in die Zukunft. Davon zeugen Besuche hochrangiger Delegationen auf der Insel und der Aufstieg Chinas zum drittgrößten Handelspartner Kubas hinter Venezuela und Spanien.

Interesse Chinas

Auch wenn China Investitionen in Höhe von 100 Mrd. Dollar in Lateinamerika angekündigt hat, liegt Pekings Hauptaugenmerk nicht auf dem Handel. Stattdessen sollen zusammen mit Kuba verteidigungspolitische und nachrichtendienstliche Infrastrukturen aufgebaut werden, um die US-Aktivitäten in der Region zu überwachen. Aufgrund der Ankunft von chinesischen Diplomaten, Wissenschaftler, Ingenieure und militärischer Berater beträgt die chinesische Gemeinschaft in Kuba inzwischen 1 % an der Gesamtbevölkerung. China investiert hohe Beträge in die Instandsetzung der alten sowjetischen Militäranlagen auf Kuba.

China in Lateinamerika

China positioniert sich am Golf von Mexiko, auf der Halbinsel von Panama, in Venezuela und auch in Kanada (Britisch Kolumbien). Die so gewonnenen strategischen Stützpunkte könnten eines Tages von Peking dazu genutzt werden, Druck auf die USA und ihre Alliierten auszuüben. Venezuelas Präsident Chavez spricht schon von einer "neuen geopolitischen Karte von Allianzen".
Besonders die Nutzung von Militärbasen auf Kuba durch China bedeutet eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA.

Es bleiben Fragen offen: Wie hätten die USA regiert, wenn die Sowjetunion bilaterale Verteidigungsabkommen mit Staaten in Lateinamerika abgeschlossen, wichtige Rohstoffen aus Kanada eingekauft, sich Rohöl aus Venezuela beschafft und Häfen in Kuba und Panama errichtet hätten?

kompletter Artikel unter: http://www.americanthinker.com/articles.php?article_id=4399&search=latin
soviel dazu

 

[Baskerville]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/60593



Wie arm ist das denn...

http://www.faz.net/s/RubCD175863466...7B8D01836249B7765F~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Hier der Bericht der faz...

 

[Thordis V.]

Finnland geht das Klopapier aus

Die langwierigen Verhandlungen zwischen Finnlands Gewerkschaft Papier und dem finnischen Forstindustrieverband, die seit Mitte Mai laufen und erst zu einem mehrwöchigen Streik, dann zu einer Aussperrung von Arbeitgeberseite geführt haben, haben in Finnland zu einem Papier-Engpass geführt.

Dennoch kündigte der finnische Forstindustrieverband nach den gestern erneut festgefahrenen Gesprächen eine weitere Aussperrung bis in den Juli hinein an.

Zeitungen immer dünner

Derweil sind in den Geschäften die Regale mit Klo- und Haushaltspapier fast leer sowie Zeitungen und Zeitschriften in der Seitenzahl zusammengeschrumpft. Finnland importiert derzeit aus Russland und anderen europäischen Ländern beispielsweise Zeitungs- und Toilettenpapier, eine seltsame Situation für ein Land, das teilweise vom Papierexport lebt.

Insgesamt befinden sich derzeit etwa 30.000 Arbeitnehmer im Ausstand. Nach Berechnungen der Forstindustrie bringt jeder Streiktag der finnischen Papierindustrie eine Einbuße von rund zehn Mio. Euro und einen Verkaufsausfall im Wert von bis zu 40 Mio. Euro.

 

[Heimdoki]

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