Meldung des Tages

[smi]

Ich hab mir tatsächlich gestern genau deshalb Lays geholt...und weil sie im Angebot waren und direkt in Griffweite...aber hey...Ihr versteht meinen Punkt!

Ich verstehe nur: "ich bin ein Kannibale"

smi

 

[phönix]

MSN

aktivisten eröffnen radweg selber

find ich gar nicht mal so schlecht.

 

[smi]

MSN

aktivisten eröffnen radweg selber

find ich gar nicht mal so schlecht.

Aber der tüüüüv...
smi

 

[Philbee]

Nasa may roll back Artemis II rocket launch after helium flow discovery

Agency statement comes one day after announcement of 6 March target for astronauts’ mission to circle the moon

www.theguardian.com

Also wohl launch im April

 

[power from hell]

Der Schnee ist weg, der Frühling ist da und das in unglaublichen 12h.

 

[Blake]

Gefälschte Masernimpfnachweise gefährden Schutz: Gesundheitsämter kämpfen mit Kontrolldefiziten

Gesundheitsämter in Bayern haben 27 Arztpraxen im Verdacht, bei der Masernimpfung zu betrügen, wie eine Recherche von NDR, WDR und SZ zeigt. Nach Einschätzung der Behörden bleibt aber ein großer Teil der Fälschereien im Dunkeln.

www.tagesschau.de

Ehrlicherweise überrascht mich diese Recherche nicht.

 

[Hex]

Nachricht via @BR24: AfD: Vorerst keine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch

AfD: Vorerst keine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht als "gesichert extremistisch" einstufen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem von der Partei gegen die Behörde angestrengten Eilverfahren.

www.br.de

Das kann doch nicht wahr sein.

 

[MasterChu19155]

Nachricht via @BR24: AfD: Vorerst keine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch

AfD: Vorerst keine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht als "gesichert extremistisch" einstufen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln in einem von der Partei gegen die Behörde angestrengten Eilverfahren.

www.br.de

Das kann doch nicht wahr sein.

Das war das Eilverfahren, zudem auf niedriger Instanz. Habe auch gehört es stützte sich auf Argumente, die höhere Gerichte bereits in anderen Fällen für nichtig erklärt haben.
Das kann im Hauptverfahren wieder ganz anders aussehen.

Von der Dynamik kommt es aber zur Unzeit.

 

[Hex]

Das war das Eilverfahren, zudem auf niedriger Instanz. Habe auch gehört es stützte sich auf Argumente, die höhere Gerichte bereits in anderen Fällen für nichtig erklärt haben.
Das kann im Hauptverfahren wieder ganz anders aussehen.

Von der Dynamik kommt es aber zur Unzeit.

Dann bin ich mal gespannt.
Bei dem was die alles schon von sich gegeben haben und was bei Recherchen schon rausgekommen ist, frag ich mich wirklich was muss denn da noch alles erfüllt sein, um als gesichert rechtsextrem eingestuft zu werden?

 

[MasterChu19155]

Dann bin ich mal gespannt.
Bei dem was die alles schon von sich gegeben haben und was bei Recherchen schon rausgekommen ist, frag ich mich wirklich was muss denn da noch alles erfüllt sein, um als gesichert rechtsextrem eingestuft zu werden?

Das frage ich mich allerdings auch.

 

[Blake]

Das war das Eilverfahren, zudem auf niedriger Instanz. Habe auch gehört es stützte sich auf Argumente, die höhere Gerichte bereits in anderen Fällen für nichtig erklärt haben.
Das kann im Hauptverfahren wieder ganz anders aussehen.

Von der Dynamik kommt es aber zur Unzeit.

Genau.
Im Prinzip sagt das Urteil nur, dass das Hauptverfahren abgewartet werden muss.
Es zeigt auch, dass die Messlatte sehr hoch liegt, damit eine Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft werden darf (was schon 5 Landesverbände und die Jugendorganisation sind).

Das Innenministerium war wohl auch schlecht vorbereitet, während gleichzeitig die Auffassung des Richters nicht der von höheren Instanzen entspricht. Es kann sich somit noch einiges ändern.

Die AfD wird das Urteil trotzdem feiern und es wird wahrscheinlich jetzt noch länger dauern, bis ein Verbotsverfahren geprüft wird.

 

[Saypren_Shepard]

Genau.
Im Prinzip sagt das Urteil nur, dass das Hauptverfahren abgewartet werden muss.
Es zeigt auch, dass die Messlatte sehr hoch liegt, damit eine Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft werden darf (was schon 5 Landesverbände und die Jugendorganisation sind).

Das Innenministerium war wohl auch schlecht vorbereitet, während gleichzeitig die Auffassung des Richters nicht der von höheren Instanzen entspricht. Es kann sich somit noch einiges ändern.

Die AfD wird das Urteil trotzdem feiern und es wird wahrscheinlich jetzt noch länger dauern, bis ein Verbotsverfahren geprüft wird.

Wenn ich das richtig verstehe, kann die Entscheidung aber auch noch wieder angefochten werden.

AfD darf vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft werden

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextremistisch" einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss.

www.tagesschau.de

Die Bundesbehörde muss demnach den Ausgang des Hauptsacheverfahrens abwarten. Dem Eilantrag der AfD sei im Wesentlichen stattgegeben worden, so das Gericht. Die Entscheidung kann in der nächsthöheren Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster angefochten werden.

 

[MasterChu19155]

Das Eilverfahren sowie das Urteil werden bestimmt in den Podcasts "Die Lage der Nation" (von Banse/Buermeyer) und/oder "Einspruch" von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung analysiert. Bin gespannt.

 

[Quark]

Ich hatte in eienm Artikel der VRT (BE-NL) verstanden, dass die BfV diese Anwendung z.Z. eh nicht benutzte, die AfD gegenüber, und dass dieses Urteil eigentlich sinnlos sei.
Man möge mich verbessern.

 

[Hex]

Betroffener über die neue Grundsicherung: „Wer sich so was ausdenkt, hat keine Ahnung!“

Die neue Grundsicherung erhöht unnötig den Druck auf Betroffene, sagt Arnold. Der Berliner war wegen Depressionen früher selbst „Totalverweigerer“.

taz.de

Guter Artikel