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nuclear_demon

W:O:A Metalhead
27 Mai 2013
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Alpenrepublik
Aktuelles Rinteln

18.10.2015
Rechtsextreme eröffnen "Botschaft" in Goldbeck
Selbsternannte „Reichsbürger“ lehnen Bundesrepublik Deutschland ab

http://www.schaumburger-zeitung.de/...ffnen-Botschaft-in-Goldbeck-_arid,748792.html

Goldbeck. Wer in Goldbeck das falsche Haus betritt, der verlässt Deutschland und befindet sich plötzlich in „Germanitien“. Der von seinen Anhängern absolut ernst gemeinte Fantasiestaat hat in dem Rintelner Ortsteil eine „Botschaft“ eröffnet, wie sowohl im Internet als auch in einem Aushang auf dem Grundstück in der Alten Dorfstraße erklärt wird. Hinter dem großspurigen Auftritt verbergen sich rechtsextreme „Reichsbürger“ von der „Justizopferhilfe NRW“ aus Löhne, wie gemeinsame Recherchen der Neuen Westfälischen und der Schaumburger Zeitung ergeben haben.
Die „Reichsbürger“ aus Löhne haben sich viele Namen gegeben. Sie nennen sich „Selbstverwalter“, „Justizopferhilfe NRW“ oder jüngst „Freikirche Volksgruppe Germaniten“. Dahinter stecken Rechtsextremisten, die an den Fortbestand des Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937 glauben und die Bundesrepublik für eine Firma halten.
Ihre Anhänger lehnen es deshalb in der Regel ab, Steuern, Kfz-Gebühren oder Knöllchen zu bezahlen. Sie basteln sich eigene Ausweise und Führerscheine und veröffentlichen ihre rechte Gesinnung in meterlangen Faxen oder E-Mails an Polizeibehörden, Gerichte und Stadtverwaltungen.

Schau Dir mal "Die Mondverschwörung" an ... da kommt auch kurz einer der Spinner von der "Reichsbürgerbewegung" zu Wort. :ugly:
 

MetallKopp

W:O:A Metalmaster
9 Aug. 2003
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Klostermoor
www.reaperzine.de
Weiss ich nicht. Aber es sieht so aus, dass du genauer darueber bescheit weisst. Vielleicht solltest du mir sagen wieviele es konkret waren.

Ach so, aber Du weißt besser darüber Bescheid? :rolleyes:

Die Beweislast liegt hier nicht bei mir. Bevor massiv in meine Grundrechte eingegriffen wird, möchte ich bitte, dass ein Nachweis der Wirksamkeit dieser Maßnahme erbracht wird. Konkret kann das nämlich niemand sagen. Bzw. wird es nicht gesagt. Weil könnte ja peinlich sein.
 

austro-yank

W:O:A Metalhead
6 Aug. 2013
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USA
Ach so, aber Du weißt besser darüber Bescheid? :rolleyes:.
Ich hab doch gesagt, dass ich es nicht weiss. Ich arbeite fuer keinen dieser Dienste. Solltest du dich fuer die Zahlen interessieren dann koenntest du ja eine Anfrage an diese Dienste stellen.

Die Beweislast liegt hier nicht bei mir. Bevor massiv in meine Grundrechte eingegriffen wird, möchte ich bitte, dass ein Nachweis der Wirksamkeit dieser Maßnahme erbracht wird. Konkret kann das nämlich niemand sagen. Bzw. wird es nicht gesagt. Weil könnte ja peinlich sein.

Ich persoenlich habe kein Problem mit diesen Eingriffen. Wenn sie wirklich sehen wollen wen ich anrufe oder mit wem ich in e-mail Kontakt bin ist mir das egal. Ich hab nichts zu verbergen. Ausserdem koennen sie ja zu einem Richter gehen und einen Antrag stellen der in den meisten Faellen sowieso statgegeben wird. Es dauert dann halt etwas laenger.

Wenn die Daten gespeichert werden muss halt ein unabhaengiger Aufsicht her, der kontrolliert, dass die Daten nach der vorgeschriebenen Zeit auch wirklich geloescht werden.

Ausserdem, wenn ein Amt dieser Groesse Informationen ueber jemanden in Erfahrung bringen will, werden sie es auch schaffen, mit oder ohne Gesetzen. Ob es richtig oder falsch ist ausserhalb meiner Einflussgrenzen.
 

Tomatentöter

W:O:A Metalgod
23 Aug. 2004
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Metalfranken
Hihi. Die sind so putzig. :D

Da hat sich vor ein, zwei Jährchen noch mal so einer zum König oder Kaiser krönen lassen. :D
Ach ja richtig, das war ein Peter Fitzek aus Wittenberg, fortan König von Deutschland. :ugly:



Achso? Wie viele Terroranschläge hat die VDS denn bisher vereitelt? Genau, null.
Die Wirksamkeit dieser Maßnahme bei der Terrorabwehr ist ein oft vorgeschobenes Scheinargument und bleibt den Beweis immer noch schuldig.

Es gibt nur einen König von Deutschland :o
 

Guardian of Silence

W:O:A Metalmaster
29 Dez. 2011
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232
118
29
Tom Kyle
[...]

Wenn die Daten gespeichert werden muss halt ein unabhaengiger Aufsicht her, der kontrolliert, dass die Daten nach der vorgeschriebenen Zeit auch wirklich geloescht werden.

Und da ist schonmal ein Problem. Ein großes.


Ausserdem, wenn ein Amt dieser Groesse Informationen ueber jemanden in Erfahrung bringen will, werden sie es auch schaffen, mit oder ohne Gesetzen. Ob es richtig oder falsch ist ausserhalb meiner Einflussgrenzen.

Und das "ist doch egal, ob sie dürfen, sie tuns eh, da kann man es ihnen doch gleich erlauben" ist ja wohl mal gar kein ansatz. VDS ist kein Kiffen. Es betrifft nämlich nicht nur den Ausübenden.
 

MetallKopp

W:O:A Metalmaster
9 Aug. 2003
23.047
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www.reaperzine.de
Ich hab doch gesagt, dass ich es nicht weiss. Ich arbeite fuer keinen dieser Dienste. Solltest du dich fuer die Zahlen interessieren dann koenntest du ja eine Anfrage an diese Dienste stellen.

Wie gesagt, es gibt keine Zahlen, aber es gibt Einschätzungen, die die Wirksamkeit bezweifeln.

Ich persoenlich habe kein Problem mit diesen Eingriffen. Wenn sie wirklich sehen wollen wen ich anrufe oder mit wem ich in e-mail Kontakt bin ist mir das egal. Ich hab nichts zu verbergen. Ausserdem koennen sie ja zu einem Richter gehen und einen Antrag stellen der in den meisten Faellen sowieso statgegeben wird. Es dauert dann halt etwas laenger.

Wenn die Daten gespeichert werden muss halt ein unabhaengiger Aufsicht her, der kontrolliert, dass die Daten nach der vorgeschriebenen Zeit auch wirklich geloescht werden.

Ausserdem, wenn ein Amt dieser Groesse Informationen ueber jemanden in Erfahrung bringen will, werden sie es auch schaffen, mit oder ohne Gesetzen. Ob es richtig oder falsch ist ausserhalb meiner Einflussgrenzen.

Ich habe ein großes Problem mit diesen Eingriffen. Die Vorratsdatenspeicherung wird durch die Provider ausgeübt.

1. Meine kompletten Daten liegen lange gespeichert bei einer privaten Firma.
2. Es ist völlig unklar, wer genau Zugriff auf die Daten bekommt.
3. Es gibt keine Kontrollmechanismen gegen Datenmissbrauch durch Dritte.
4. Es gibt keine eindeutigen Richtlinien, die den Bedarf an Datenzugriff auf bestimmte Fälle begrenzen.
5. Der Schutz gegen Überwachung von Journalisten und der Quellenschutz werden aufgeweicht.
6. Die internationalen Geheimdienste haben offen zugegeben, Industriespionage zu betreiben.

Ich könnte noch lange so weitermachen. Und der Ansatz "die machen doch eh, was sie wollen, also kann man es auch gleich legalisieren" geht ja mal so gar nicht.

Hey, die Folter in Guantanamo war gerechtfertigt, da hat man nämlich Infos über Terroristen bekommen. Also vermutlich. Dann kann man auch gleich Folter legitimieren, weil wer nichts zu verstecken hat, wird auch nicht gefoltert, oder?

:rolleyes:

Unterschiedliches Thema, gleiche Argumentation.
 

MetallKopp

W:O:A Metalmaster
9 Aug. 2003
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http://www.ksta.de/koeln/hogesa-organisatoren-wollen-klagen-sote,15187530,32043352.html

Heute wurde in letzter Instanz die "Demo" genehmigt :mad: :rolleyes:
(aktuelle Meldungen gibt es noch nicht dazu. Und Express guck ich nicht :o )

Kleine Korrektur, Demo wurde gar nicht angemeldet, aber eine Standkundgebung wurde genehmigt.

Stattdessen flankiert aber Kögida mit Ersatzdemo und Ersatzkundgebungen. Da wird wieder richtig Zündstoff in der Stadt sein.
Unter anderem hat Dügida 'ne Demo an dem Platz angemeldet, an dem bereits eine angemeldete Gegendemo eines antifaschistischen Bündnisses stattfindet.

Die Polizei überlegt, HoGeSa nach Deutz zu verlegen.
 

MetallKopp

W:O:A Metalmaster
9 Aug. 2003
23.047
759
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Klostermoor
www.reaperzine.de
Oje. Da haben ein paar Leute anscheinend einen Brandanschlag auf das Berliner Blackland begangen.

Ein Bekennerschreiben gibt's offensichtlich schon.

Da offenbaren sich mal wieder mehrere Unzulänglichkeiten auf beiden Seiten.
Die Szene um das Blackland hat sich in der Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert, linksunten hat da eine ganz erkleckliche Zahl an Verweisen auf Grauzonen-Auftritte gesammelt, die das Blackland zur Zielscheibe gemacht haben. Da das Blackland in der breiten Wahrnehmung aber eine etablierte und "neutrale" Location ist, bringt das die unbedarfte Allgemeinheit in der Szene immer mehr gegen Intervention von links auf. Ich weiß nicht, ob ausgerechnet die Location wirklich für derart extreme Maßnahmen das richtige Ziel war.
Ich meine, in Brand setzen muss man überhaupt nichts, um irgendwas zu beweisen. Das sieht nicht nur vor der derzeitigen Welle an Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften mega-bescheuert aus. Auch generell kann das nicht das Mittel der Wahl sein. Aber wenn schon Kampf und wenn schon extrem werden, warum dann nicht gegen eindeutigere und vor allen Dingen für die rechte Szene wichtigere Strukturen...?

Andererseits sind angesichts der schon früher erfolgten Ansprachen von linker Seite die üblichen Beißreflexe vom Blackland her gekommen, die auch nicht ohne waren und ein wenig Zweifel an der propagierten Neutralität aufkommen lassen. Da dürfen sich viele NSBM- und Grauzonen-Bands über einen "Metalszenen-Schutzmantel" freuen (Zitat Blackland: "Antifa, Finger weg vom Black Metal...oder wir brechen sie Euch"). Und wer da jetzt auf Facebook "Je Suis Blackland" postet, das sind Gestalten, die ich, sagen wir mal so, nicht unbedingt jemals zu meinen Freunden zählen würde.
 
Zuletzt bearbeitet:

Wackentom

W:O:A Metalmaster
5 Apr. 2005
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zuhause in Niedersachsen
coole Aktion!

63hkfjyw.jpg


http://www.vice.com/de/read/fuer-je...eiwillig-fluechtlingen-181/?utm_source=fba500

Wenn es im deutschen Facebook gerade eines genug gibt, sind das Hass- und Hetzkommentare, die sich vor allem gegen Flüchtlinge richten. Die Anzahl von rassistischer Hetze, ausgedachten Fakten über „Asylanten" und auch von offenen Aufrufen zu Gewalt bis hin zum Massenmord hat in diesem Jahr enorm zugenommen. Davon kann sich jeder selbst ein Bild machen, der sich in einer der Facebook-Gruppen der „besorgten Bürger" von Freital bis Dortmund verirrt—empfohlen ist das nicht.

Das Problem ist mittlerweile so allgegenwärtig, dass sich sogar die BILD-Zeitung jetzt besorgt zeigt und in klassischer Hau-Drauf-Manier besonders schlimme Kommentare in einem „Hass-Pranger" abgedruckt hat—inklusive Namen und Profilfoto der Urheber.

Weniger konfrontativ, dafür aber hilfreicher ist die Aktion „Hass hilft": Zukünftig wird für jeden rassistischen Kommentar im Internet ein Euro an ein Flüchtlingsprojekt der Aktion Deutschland Hilft oder das Nazi-Aussteigerprogramm EXIT-Deutschland überwiesen. Die Hetzer werden damit in Zukunft unfreiwillig dazu beitragen, dass es Flüchtlingen in Deutschland besser geht.

Um solche Kommentare geht es. Screenshot aus dem Artikel „Dieser Blog sammelt die schlimmsten Kommentare der Freitaler „Asylgegner""

Hinter der Aktion steht die Initiative „Rechts gegen Rechts" des Zentrums Demokratische Kultur (ZDK), das schon einmal mit einer ähnlichen Aktion aufmerksam auf sich gemacht hat: Damals wurde ein „Trauermarsch" von Neonazis im bayerischen Wunsiedel in eine Spendenaktion umgewandelt, indem für jeden gelaufenen Meter Geld an EXIT gespendet wurde.

Dasselbe Prinzip wird nun also auf Online-Hetze angewandt. Das Geld stammt übrigens vom FC St. Pauli, vom Fernsehsender Sky und von Facebook selbst. Facebook wurde in letzter Zeit immer wieder heftig kritisiert, weil es vermeintlich zu wenig gegen die Hetze auf seiner Plattform unternehmen würde. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat deshalb sogar Ermittlungen wegen Beihilfe zur Volksverhetzung gegen drei Manager von Facebook Deutschland aufgenommen.

Ob Hass-Poster sich von der Spenden-Aktion beeindrucken lassen, ist fraglich. Immerhin will „Hass hilft" auch eine anonyme Rangliste der fleißigsten Online-Hetzer veröffentlichen, die mit ihren Kommentaren unfreiwillig das meiste Geld für Flüchtlinge gesammelt haben.

Wenn man die Aktion unterstützen will, muss man nur unter den jeweiligen Post ein Bild der ZDK-Homepage posten.
 
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