Ob und wie wählen geistig Behinderte?

[Geisteskrank]

Anlaß zum Thread mein Wahlerlebnis gestern...

Ich stehe vor dem Wahllokal und schaue mir die Listen an...

Da kommt ein türkischer Papa mit Frau und Sohn (sah aus wie gerade 18, etwas desorientiert)...

Papa fragt mich, wieviele Kreuze man jetzt so macht. Ich erklär ihm das, links der Kandidat und rechts die Partei.

Gut, die gehen alle Drei vor mir rein. Papa und Sohn gehen gleichzeitig zur Kabine, der Wahlleiter da fragt den Papa, warum die zu zweit in die Kabine gehen. Der Papa sagt: "Ja, ist behindert. Ich nur helfen!"


Hmm....find ich ja schon irgendwie schwierig, sowas...ich hab im Moment noch gar keine so richtige Meinung dazu...

Einerseits, sollte man seine Kinder dann wählen lassen, wenn sie´s eh nicht so richtig raffen?

Sollte man es Ihnen nicht auch dann vorher erklären und sie doch dann alleine wählen lassen?

Andererseits darf man Behinderten ja auch nicht kategorisch das Wahlrecht absprechen...

Bin unentschlossen...

 

[Elch]

Anlaß zum Thread mein Wahlerlebnis gestern...

Ich stehe vor dem Wahllokal und schaue mir die Listen an...

Da kommt ein türkischer Papa mit Frau und Sohn (sah aus wie gerade 18, etwas desorientiert)...

Papa fragt mich, wieviele Kreuze man jetzt so macht. Ich erklär ihm das, links der Kandidat und rechts die Partei.

Gut, die gehen alle Drei vor mir rein. Papa und Sohn gehen gleichzeitig zur Kabine, der Wahlleiter da fragt den Papa, warum die zu zweit in die Kabine gehen. Der Papa sagt: "Ja, ist behindert. Ich nur helfen!"


Hmm....find ich ja schon irgendwie schwierig, sowas...ich hab im Moment noch gar keine so richtige Meinung dazu...

Einerseits, sollte man seine Kinder dann wählen lassen, wenn sie´s eh nicht so richtig raffen?

Sollte man es Ihnen nicht auch dann vorher erklären und sie doch dann alleine wählen lassen?

Andererseits darf man Behinderten ja auch nicht kategorisch das Wahlrecht absprechen...

Bin unentschlossen...

Vielleicht wars nur ne körperliche Behinderung ?
Ansosnsten bin ich der Meinung, solange man klar deken kann, solte man wählen dürfen. Wenn dies nicht zutrifft, dann nunmal nicht !

 

[Geisteskrank]

Vielleicht wars nur ne körperliche Behinderung ?

Weiß ja auch nicht, laufen konnte er jedenfalls ganz normal. Sah eher etwas zurückgeblieben aus, etwas unsicher, was er machen sollte...

Hat ja dann der Papa im Grunde 2 Stimmen...finde ich seltsam...

 

[Kate McGee]

Bin mir gar nicht sicher wie das geregelt ist.............wenn ein geistig Behinderter erwachsen ist und trotzdem einen Vormund braucht, kann ich mir gut vorstellen, dass er dann kein Wahlrecht hat. Weil er ja keine "mündige" Person in dem Sinne ist.

 

[Geisteskrank]

Bin mir gar nicht sicher wie das geregelt ist.............wenn ein geistig Behinderter erwachsen ist und trotzdem einen Vormund braucht, kann ich mir gut vorstellen, dass er dann kein Wahlrecht hat. Weil er ja keine "mündige" Person in dem Sinne ist.

Weiß ich auch nicht genau. Wer entscheidet darüber und wo zieht man "die Grenze"? Keine Ahnung...

 

[METALPOPE667]

Weiß ich auch nicht genau. Wer entscheidet darüber und wo zieht man "die Grenze"? Keine Ahnung...

wenn geistig behinderte parteien (das rechte gesocks) kandidaten aufstellen dürfen ...

 

[Geisteskrank]

wenn geistig behinderte parteien (das rechte gesocks) kandidaten aufstellen dürfen ...

Das geht mir in die falsche Richtung jetzt. Darüber wollte ich jetzt eigentlich nicht diskutieren.

 

[Kate McGee]

Ha, hab was ergooglet. http://www.wahlrecht.de/forum/messages/172/205.html?1095242054

daraus:

Hier die zugehörige Vorschrift aus dem Bundeswahlgesetz (§ 13):

"Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist,
1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet."

Der Entzug des Wahlrechts aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung kommt eher selten vor und ist auch nur bei "politischen" Straftaten überhaupt möglich (Landesverrat, Wahlfälschung, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats etc.).

Punkt 2 entspricht dem, was man früher Entmündigung nannte.

In kleineren Altersheimen, Krankenhäusern, Klöstern etc. findet die Stimmabgabe meist direkt vor Ort mit Hilfe sog. "beweglicher Wahlvorstände" statt. Das sind ganz normale Wahlhelfer, die für eine kurze Zeit das Wahllokal verlassen, um die Stimmen einzusammeln. Die betroffenen Wähler müssen aber zuvor wie bei der Briefwahl einen Wahlschein beantragt haben. So kann das ganze halbwegs kontrolliert ablaufen.

Grundsätzlich darf jeder nur selbst für sich wählen. Stellvertretung ist ausgeschlossen. Allerdings darf man sich der Hilfe eines anderen bedienen, wenn man aufgrund von Sehschwäche, Lähmung etc. nicht selbst wählen kann. Gerade bei der Briefwahl wird es aber immer auch Mißbrauch geben. Wer einfach für jemanden anderen wählt, macht sich der Wahlfälschung schuldig. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor.

 

[Iscariah]

geistig behindert die einen vormund haben dürfen nicht wählen! GLAUBE ICH

 

[METALPOPE667]

Das geht mir in die falsche Richtung jetzt. Darüber wollte ich jetzt eigentlich nicht diskutieren.

is ja schon gut ...

 

[Kate McGee]

*sich wundert weil hier plötzlich niemand mehr postet*

 

[Iscariah]

*sich wundert weil hier plötzlich niemand mehr postet*

naja es weiß anscheind keiner wirklich wie das geregelt ist!

 

[Kate McGee]

Doch.

Ha, hab was ergooglet. http://www.wahlrecht.de/forum/messages/172/205.html?1095242054

daraus:

Hier die zugehörige Vorschrift aus dem Bundeswahlgesetz (§ 13):

"Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist,
1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet."

Der Entzug des Wahlrechts aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung kommt eher selten vor und ist auch nur bei "politischen" Straftaten überhaupt möglich (Landesverrat, Wahlfälschung, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats etc.).

Punkt 2 entspricht dem, was man früher Entmündigung nannte.

In kleineren Altersheimen, Krankenhäusern, Klöstern etc. findet die Stimmabgabe meist direkt vor Ort mit Hilfe sog. "beweglicher Wahlvorstände" statt. Das sind ganz normale Wahlhelfer, die für eine kurze Zeit das Wahllokal verlassen, um die Stimmen einzusammeln. Die betroffenen Wähler müssen aber zuvor wie bei der Briefwahl einen Wahlschein beantragt haben. So kann das ganze halbwegs kontrolliert ablaufen.

Grundsätzlich darf jeder nur selbst für sich wählen. Stellvertretung ist ausgeschlossen. Allerdings darf man sich der Hilfe eines anderen bedienen, wenn man aufgrund von Sehschwäche, Lähmung etc. nicht selbst wählen kann. Gerade bei der Briefwahl wird es aber immer auch Mißbrauch geben. Wer einfach für jemanden anderen wählt, macht sich der Wahlfälschung schuldig. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor.

 

[Iscariah]

na dann is das doch geklärt!

 

[Motte]

Ich kenn mich nicht aus... aber ich vermute, wenn der Behuinderte einen Gesetzlichen Betreuer hat, der dessen wirtschaftlichen Sachen erledigt, dann hat der glaub auch kein Wahlrecht...
Ansonsten ist es glaub schwer, den wirklichen WIllen des Behinderten zu ermitteln... natürlich wird es wohl auch auf den Grad der Behinderung asnkommen...

Aber das ist echt mal eine interessante Frage