Der was denkt ihr grad thread!!!!!!!

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Tomatentöter

W:O:A Metalgod
23 Aug. 2004
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Metalfranken
Kate McGee schrieb:
Dass die das Autokennzeichen noch net verboten ham? "SS" is doch auch verboten, oder?
Ideal wär dann natürlich HH-SS 88 :rolleyes:
Diese Kombination wird wohl verboten sein. Ich hab mal gehört, dass bei uns einer mal HAS-SS 88 haben wollte und das durfte er nicht. Ich denke sogar alle Kombinationen mit SS sind verboten, ich hab jedenfalls noch nie ein Auto damit rumfahren sehen.
 

Tomatentöter

W:O:A Metalgod
23 Aug. 2004
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Metalfranken
Am 12. September 2005 hat der 1. Strafsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes in Brandenburg an der Havel auf die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Potsdam rechtskräftig festgestellt, dass das Runenlogo derartigen Kennzeichen nicht zum Verwechseln ähnlich sieht. Weiterhin erkannte das OLG aber an, dass die Textilien der Marke "Thor Steinar" durch ihre farbliche Gestaltung und verwendete Aufschrift gerade Personen der rechtsextremen Szenen ansprechen und dies mutmaßlich auch so vom Hersteller beabsichtigt ist. Damit fällt das Tragen solcher Kleidung grundsätzlich nicht mehr unter § 86a StGB. Das „Verbot“ durch das Landgericht Neuruppin ist somit ebenfalls obsolet. Eine Schadenersatzklage der Firma Mediatex auf Grundlage des brandenburgischen Staatshaftungsgesetzes wird erwogen.
aha....