Meldung des Tages

[Tomatentöter]

Eben auf BR gesehen im Extra: Seehofer bietet wohl seinen Rücktritt an......

Zeit wirds!

 

[2001stardancer]

Eben auf BR gesehen im Extra: Seehofer bietet wohl seinen Rücktritt an......

Rücktritt angeboten, dann Rücktritt vom Rücktritt. Der weiß auch nicht was er will. Merkel sollte sein erstes Angebot einfach annehmen, dann hat das Elend mit dem endlich ein Ende. Die CSU und besonders Seehofer führt sich doch auf als wenn sie der Nabel der Welt wären.
Man könnte das Theater auch als Förderung der Politikverdrossenheit bezeichnen.

 

[evilCursor]

"Wir wollen im Interesse diesen Landes und der Handlungsfähigkeit unserer Koalition und Regierung - die wir erhalten wollen - einen Einigungsversuch machen in dieser zentralen Frage zur Zurückweisung, alleine zu dieser Frage", betonte Seehofer. Er hoffe, dass dies gelinge, das Gesprächsangebot sei ein Entgegenkommen von ihm an die Kanzlerin und die CDU. "Sonst wäre das heute endgültig gewesen."

https://www.tagesschau.de/inland/seehofer-csu-cdu-merkel-101.html

Das ist ein neues Ultimatum ohne veränderte Sachlage. Irgendwann hat davor keiner mehr Angst. Die vorherigen Gespräche hätten laut Seehofer gar nichts gebracht. Seit gestern Abend ist nur klar dass es nach dem EU-Gipfel keinen so starken Rückhalt mehr in der CSU für den Kurs der eigenen Führung gibt. Die Ankündigung sich nur wenige Stunden später erneut wieder mit Merkel treffen zu wollen deutet darauf hin dass er seinen Plan geändert hat. Mal sehen was da kommt.

meine Prognose: heute um 17h wird die gesichtswahrende Niederlage der CSU verhandelt.

 

[evilCursor]

meine Prognose: heute um 17h wird die gesichtswahrende Niederlage der CSU verhandelt.

Wie man sich täuschen kann.

Jetzt hat man tatsächlich etwas gefunden dass die CSU als Erfolg verkaufen kann. Dass Merkel "Transitzentren" zuvor als rechtlich nicht machbar bezeichnet hatte ist auf einmal egal. Ob Seehofer die Rücknahme von Migranten mit Österreich und Italien geregelt bekommt wird spannend. Dass die SPD da mitmacht, die gegen diese Idee sehr deutlich Wahlkampf gemacht hatte, wird vorausgesetzt. Falls sie sich sperrt hat man zumindest einen Buhmann außerhalb der Union.

Dass sich Merkel nicht einmal 4 Monate nach Unterschrift des Koalitionsvertrages erpressen lassen muss, um ihre Regierung zu retten verheißt nichts Gutes. Wie weit das was man da gestern vereinbart hat trägt werden wir sehen. Und innerhalb der Fraktion und auch der CSU ist da in der letzten Woche viel Porzellan zerschlagen worden.

 

[ALF]

Man könnte das Theater auch als Förderung der Politikverdrossenheit bezeichnen.

volle Zustimmung...

Man sagt ja jetzt dazu nicht mehr streiten, sondern "seehofern".

 

[Tomatentöter]

...und der heißt doch Drehhofer. Is ja ned das erste Mal, dass er ne 180°-Umkehr macht.

Ich hoffe nur, dass die SPD da nicht zustimmt. Das stand nicht im Koalitionsvertrag, also ablehnen. Wenns dann die Regierung zerreißt: von mir aus gerne.

 

[Blake]

...und der heißt doch Drehhofer. Is ja ned das erste Mal, dass er ne 180°-Umkehr macht.

Ich hoffe nur, dass die SPD da nicht zustimmt. Das stand nicht im Koalitionsvertrag, also ablehnen. Wenns dann die Regierung zerreißt: von mir aus gerne.

Eigentlich kann die SPD in der Situation nur verlieren. Entweder sie lehnen den faulen Kompromiss ab und sie der Buh-Mann für viele. Wenn die Koalition dann sogar zerbricht und es zu Neuwahlen kommt würden sie in dem Fall wahrscheinlich noch schlechter abschneiden als bei der letzten Wahl, oder aber sie stimmen den zu und sind der willige Partner von der Union der allem zustimmt.

Ich hoffe auch darauf, dass die SPD endlich mal Rückrat zeigt dem ganzen eine Absage erteilt.

 

[evilCursor]

Eigentlich kann die SPD in der Situation nur verlieren. Entweder sie lehnen den faulen Kompromiss ab und sie der Buh-Mann für viele. Wenn die Koalition dann sogar zerbricht und es zu Neuwahlen kommt würden sie in dem Fall wahrscheinlich noch schlechter abschneiden als bei der letzten Wahl, oder aber sie stimmen den zu und sind der willige Partner von der Union der allem zustimmt.

Ich hoffe auch darauf, dass die SPD endlich mal Rückrat zeigt dem ganzen eine Absage erteilt.

Es gibt noch eine dritte Option. Man kann sich auch die Zustimmung teuer durch andere Zusagen der Union erkaufen. Der Zeitpunkt für Neuwahlen ist für die SPD bei aktueller Zustimmung und Finanzlage der Partei denkbar schlecht. Gleichzeitig ist er nach den Querelen und den nahenden Landtagswahlen aber auch für die Union nich gut und daher gibt es Verhandlungsspielraum. Im Anschluss könnte man dann abwarten und schauen wie sich die relevanten Nachbarländer verhalten. In Österreich ist man schon mehr als hellhörig geworden. Die Freundschaft Seehofer-Kurz reicht nur solang es gegen Merkel geht. Evtl. scheitert Seehofer mit der Umsetzung zu den mit Merkel vereinbarten Bedingungen und dann könnte man sagen dass eh klar war dass die Sache nicht funktioniert.

Das stand nicht im Koalitionsvertrag, also ablehnen.

Damit hast du genau genommen recht. Was darin steht kann man aber so auslegen dass sich die Union vor den Wählern rechtfertigen könnte dass das ja sinngemäß dazugehört.

 

[Tomatentöter]

Naja, wenn die SPD ablehnen sollte und dann die Koalition zerbricht heißt das noch lange nicht, dass es Neuwahlen gibt. Dazu müsste Merkel erst die Vertrauensfrage stellen und ob dann der Bundestag aufgelöst wird entscheidet dann letztendlich der Bundespräsident.

 

[b3nE]

Jetzt hat man tatsächlich etwas gefunden dass die CSU als Erfolg verkaufen kann. Dass Merkel "Transitzentren" zuvor als rechtlich nicht machbar bezeichnet hatte ist auf einmal egal.

Welchen Erfolg?

Flüchtlinge, welche angeben in einem anderen Land schon Asyl beantrag zu haben werden, wenn mit dem Land ein einsprechendes Abkommen besteht, dahin zurückgeschickt.
Also wird sich nichts ändern.

Nur weil es wieder "Transitzone" heitßt, sind es ja nicht die gleichen Lager, welche von den rechten vorgeschlagen wurden, welche sie als rechtlich nicht machbar bezeichnet hat.

Dass sich Merkel nicht einmal 4 Monate nach Unterschrift des Koalitionsvertrages erpressen lassen muss, um ihre Regierung zu retten verheißt nichts Gutes.

Wieso erpressen? Was ändert sich jetzt konkret an den Grenzen?

Zumal das ja alles keine Absprachen der Regierung war sondern nur fraktionsinterne gespräche.
Die SPD wird das jetzt so lange wie möglich herauszögern.

 

[Mü_Exotic]

war gerade duschen und zähne putzen

 

[saroman]

war gerade duschen und zähne putzen

Boah, was es nicht alles gibt.

 

[2001stardancer]

war gerade duschen und zähne putzen

Fast Mittagszeit und schon geduscht und Zähne geputzt: sie sind eine alte Schlafmütze

 

[saroman]

Fast Mittagszeit und schon geduscht und Zähne geputzt: sie sind eine alte Schlafmütze

Aber das ist doch keine neue Meldung.

 

[Mü_Exotic]

Fast Mittagszeit und schon geduscht und Zähne geputzt: sie sind eine alte Schlafmütze

obwohl es doch noch am frühen morgen, quasi noch nachts, ist