Da wir uns alle (mich eingeschlossen) momentan so gerne über die Amis aufregen bleibt es auf der Strecke , daß es auch Deutschland Themen auf der Kelle hat wo sich einem die Nackenhaare sträuben. Momentan gibt es, vor allem logischerweise in der CSU und rechten CDU, Politiker die meinen über eine Aufweichung des Folterverbots an Wählerstimmen zu kommen.
Wir haben im letzten Jahrhundert zwei totalitäre Systeme auf deutschem Boden gehabt und es gibt tatsächlich Leute die über sowas nachdenken. Gerade die Union, die sich immer als oberster Hüter des Grundgesetzes sieht will die Menschenwürde aushebeln. Wie sagte Max Liebermann: Ich kann nicht soviel essen wie ich davon kotzen möchte.
Wenn man da auch nur einen Fuß breit Raum gibt ist der Weg zum totalitären Staat nicht mehr weit. Wenn ich daran denke, daß ein Innenminister Beckstein die Richtlinien für Folter in Bayern festlegt wird mir Angst und Bange.
Wir haben das Grundgesetz sowie internationale Konventionen wie die europäische Menschenrechtskonvention als geltendes Recht. Es gibt also eh keine Möglichkeit. Aber das überhaupt darüber nachgedacht wird schockiert mich.
Wie seht ihr das?
Hier noch ein paar Infos zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,237849,00.html
Wir haben im letzten Jahrhundert zwei totalitäre Systeme auf deutschem Boden gehabt und es gibt tatsächlich Leute die über sowas nachdenken. Gerade die Union, die sich immer als oberster Hüter des Grundgesetzes sieht will die Menschenwürde aushebeln. Wie sagte Max Liebermann: Ich kann nicht soviel essen wie ich davon kotzen möchte.
Wenn man da auch nur einen Fuß breit Raum gibt ist der Weg zum totalitären Staat nicht mehr weit. Wenn ich daran denke, daß ein Innenminister Beckstein die Richtlinien für Folter in Bayern festlegt wird mir Angst und Bange.
Wir haben das Grundgesetz sowie internationale Konventionen wie die europäische Menschenrechtskonvention als geltendes Recht. Es gibt also eh keine Möglichkeit. Aber das überhaupt darüber nachgedacht wird schockiert mich.
Wie seht ihr das?
Hier noch ein paar Infos zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,237849,00.html