Staat muss Zeugen Jehovas wie Katholische Kirche behandeln

Dieses Thema im Forum "Talk" wurde erstellt von Slartibartfaß, 24. März 2005.

  1. Slartibartfaß

    Slartibartfaß W:O:A Metalhead

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    Die Zeugen Jehovas sind nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Damit können sie Kirchensteuern erheben, kirchliche Beamte beschäftigen oder Stiftungen gründen. Zudem sind sie von der Pflicht zur Entrichtung von Körperschaft, -Vermögen- und Grundsteuer entbunden.

    DPA
    Broschüren der Zeugen Jehovas: Die Religionsgemeinschaft hat nach eigenen Angaben rund 190.000 Mitglieder in Deutschland
    Berlin - Die Religionsgemeinschaft erfülle die Voraussetzungen für die Verleihung dieses Status, urteilten die Richter heute. Damit setzten sich die Zeugen Jehovas in dem seit über zehn Jahren andauernden Rechtsstreit gegen das Land Berlin durch, das der Religionsgemeinschaft die Anerkennung der Körperschaftsrechte versagt hatte. Es gebe keine objektiven Anhaltspunkte, dass die Religionsgemeinschaft nicht rechtstreu sei, hieß es in der Begründung. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. Das Land Berlin werde eine Beschwerde dagegen beim Bundesverwaltungsgericht prüfen, sagte ein Sprecher.

    Mit dem Status sind zahlreiche Vergünstigungen verbunden. Eine öffentliche Körperschaft darf Kirchensteuern erheben, kirchliche Beamte beschäftigen oder Stiftungen gründen. Zudem stehen Körperschaften steuerliche Vergünstigungen zu. Sie sind von der Pflicht zur Entrichtung von Körperschaft-, Vermögen- und Grundsteuer entbunden. Die Zeugen Jehovas hatten im Verfahren erklärt, dass sie kein Interesse an der Kirchensteuer und am Beamtenverhältnis hätten. Ihnen gehe es vor allem um die Steuervorteile und die mit dem Status verbundene Anerkennung.

    Die Frage des Religionsunterrichtes an staatlichen Schulen ist vom Körperschaftsstatus unabhängig.

    Das Land Berlin hatte den Zeugen Jehovas unter anderem vorgeworfen, Bluttransfusionen bei Kindern zu verhindern, mit rigiden Erziehungspraktiken das Kindeswohl zu gefährden und durch psychische Sanktionen für Aussteiger den Bestand von Ehe und Familie zu gefährden. Diese Vorwürfe habe das Land aber nicht mit Fakten wie etwa Entscheidungen von Familiengerichten, Jugendämtern oder anderen Institutionen belegen können, hieß es in der Entscheidung. Das Land habe sich vor allem auf Berichte von Aussteigern aus der Religionsgemeinschaft gestützt. Bei der Bewertung solcher Berichte aber sei Zurückhaltung geboten, weil erst ihr psychischer Hintergrund geprüft werden müsse.

    Der Rechtsstreit hatte mit einem Antrag der Zeugen Jehovas im Jahr 1990 begonnen. Auch das Oberverwaltungsgericht war schon damit beschäftigt. Der Rechtsstreit um die Anerkennung der Zeugen Jehovas zog sich seit 1993 durch alle Instanzen. Der Fall ging bereits bis vor das Bundesverfassungsgericht und wurde schließlich im Mai 2001 vom Bundesverwaltungsgericht wieder an das Oberverwaltungsgericht Berlin verwiesen. Das hatte bereits 1995 zu Gunsten der Religionsgemeinschaft entschieden. "Wir stehen wieder da, wo wir vor genau zehn Jahren standen", sagte der Richter. Im letzten Dezember hatte das Oberverwaltungsgericht einen Vergleich vorgeschlagen, der jedoch am Land Berlin gescheitert war.

    Die Rechtsvertreter der Zeugen Jehovas freuten sich über einen Sieg auf ganzer Linie: "Besser hätte es nicht kommen können."

    Quelle: Spiegel.de
    .----------------------------------.

    das kann nich sein.....
    eine "Sekte" die mit unlauteren mitteln ihre gefolgschaft schindet....wird nahe zu gleich gestellt mit der "normalen kirche"!
    irgendwas stimm da nich.......
     
  2. Schweinchen

    Schweinchen W:O:A Metalmaster

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    Also ich hab die Zeugen damals als Sekte eingeordnet, die katholische Kirche dagegen als organisiertes Verbrechen... Andere Religionsgemeinschaften als diese beiden Obergruppen gab es bei dem Alkoholpegel für mich eh nicht... ;)

    Finde aber schon, dass man diese beiden Sorten trennen muss!
     
  3. JoeJay

    JoeJay W:O:A Metalhead

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    ich glaub ich konvertiere bald endgültig zum heidentum...
     
  4. Schweinchen

    Schweinchen W:O:A Metalmaster

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    Hab gelesen auf Island wird Asatru (= Glaube an die Asen) als Religion anerkannt... :)
     
  5. Mr.Mojo risin'

    Mr.Mojo risin' W:O:A Metalhead

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    jo und in norwegen auch

    Wobei "Asatru" übersetzt nicht Glaube an die Asen sondern
    tru=treu also Asentreu bedeutet
     
  6. JoeJay

    JoeJay W:O:A Metalhead

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    gibt da aber zu oft fisch...
     
  7. Mr.Mojo risin'

    Mr.Mojo risin' W:O:A Metalhead

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    und der Alkohol ist dort oben definitiv zu TEUER :(
     
  8. Schweinchen

    Schweinchen W:O:A Metalmaster

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    Also im schwedischen ist Folkstro Volksglaube, werd nachher mal ErilaR fragen, der kann altwestnordisch, das ist fast gleich geblieben auf Island...
     
  9. Mr.Mojo risin'

    Mr.Mojo risin' W:O:A Metalhead

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    na im grunde genommen ja auch gleichgültig , solange man weiss worum es geht..ich habe es aber mal gelesen...naja wäre wieder mal ein Beweis dafür, dass sämtliche Quellen nur mit Vorsicht zu genießen sind ;)
     
  10. Schweinchen

    Schweinchen W:O:A Metalmaster

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    Treue klingt ein wenig nach ner "komischen" Quelle... Aber bevor ich da was unterstelle müsst ich es lesen!
     
  11. JoeJay

    JoeJay W:O:A Metalhead

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    im grunde alles eine frage ob man irgendetwas wortgenau übersetzen möchte oder ob man lieber den sinn übersetzt...

    also ich bin für den sinn...
     
  12. Fyodor

    Fyodor W:O:A Metalmaster

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    Ich bin Ungläubiger und halte alle Lebenseinstellungen, die auf dem Glauben an Götter basieren für unbrauchbar. Trotzdem bin ich mit dem Urteil irgendwie einverstanden. Denn es ist nicht einzusehen, warum ein Teil der Christen staatlich unterstützt wird, und ein anderer Teil nicht (daß die Trennung der "Kirchen" Schwachsinn hoch X ist, sei jetzt mal ein anderes Thema). Mir wäre es natürlich lieber gewesen, die anderen Kirchen hätten die Unterstützung gestrichen bekommen, aber das ist utopisch. Und es war den Zeugen nunmal über zehn Jahre lang nicht nachzuweisen, daß sie ihre Aussteiger so malträtieren. In Deutschland gilt noch immer: Im Zweifel für den Angeklagten.
     
  13. Northern Death

    Northern Death W:O:A Metalmaster

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    und was ist mit den armen, von der Gesellschaft verstoßenen Satanisten? :D
     
  14. Mr.Mojo risin'

    Mr.Mojo risin' W:O:A Metalhead

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    die kommen einfach gleich auf den Scheiterhaufen
     
  15. Fyodor

    Fyodor W:O:A Metalmaster

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    Sind in England anerkannt!
     

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