Hamburg stärkt den Volksentscheid

Dieses Thema im Forum "Talk" wurde erstellt von Steff TheRipper, 14. September 2007.

  1. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Moin an alle Hamburger aus dem Forum,
    sollten ja doch schon einige sein. Ich muss hier mal etwas Werbung machen ;)

    Bis zum 21. September bekommt jeder wahlberechtigte Hamburger Wahlunterlagen zugeschickt, hierbei handelt es sich um den Versuch, Volksentscheide verbindlich zu machen. Wer sich zum Beispiel an die Sache mit der Privatisierung der Krankenhäuser erinnert, wird wissen, was gemeint ist ;)

    Den Stimmzettel und Abstimmungsschein muss man einfach ausfüllen und mit dem beiliegendem Umschlag portofrei zurückschicken. Die Hürde für einen Erfolg ist ziemlich hoch, mindestens zwei Drittel der Abstimmenden müssen JA angekreuzt haben und es müssen mindestens 610.000 JA-Stimmen sein.

    Also, wer in Hamburg die direkte Demokratie stärken will, um somit zumindest etwas die Willkür von oben zu stoppen, kann das in den nächsten Wochen auf ganz einfache Weise tun.

    Hier noch kurz die Internetseite, falls sich jemand noch weiter informieren will:

    http://www.rettet-den-volksentscheid.de/

    Danke für eure Aufmerksamkeit, schönen Tag noch!
     
  2. Karsten

    Karsten W:O:A Metalgod

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    Wenn das Wahlvolk Volksentscheide als Volksentscheide sehen würde wäre das eventuell annähernd okay. Aber meist werden sie als Abrechnung mit den Regierenden mißbraucht und es wird trotzig dagegen gestimmt egal ob sinnig oder nicht. Ich halte wenig bis gar nichts von Volksentscheiden.
     
  3. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Danke erstmal für eine Antwort, dachte schon, ich würd leer ausgehen ;)

    Wenn aber ein Volksentscheid bloß als Abrechnung mit den Regierenden missbraucht wird und "unsinnig" ist, so bestraft sich das Wahlvolk selber und muss mit den Konsequenzen leben. Ob sie das so wahrnehmen, ist natürlich eine andere Frage.

    In diesem Fall sehe ich es einfach als vollkommen sinnvoll an, denn wenn schon ein Volksentscheid durchgeführt wird, sollte er auch verbindlich sein - wie auch immer das Volk entscheidet. Letztendlich kommt es ja auch zumeist auf den Standpunkt eines jeden Einzelnen an, ob ein Ergebnis nun "sinnig" ist oder nicht.
     
  4. Devstar

    Devstar W:O:A Metalmaster

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    Also grade bei HH sehe ich Volksentscheide auch sehr skeptisch.
    Weil das ist ja kein Geheimnis das die Hamburger immer mal was gegen die Regierungen haben.
    Das sieht man ja schon an Gründung von der Stadt Partei oder der Schill Partei ;).
     
  5. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Naja, es ist eines der größten Contra-Argumente, dass die Menschen an sich nicht "fähig" sind, direkte Demokratie auszuüben. Allerdings soll vor jedem Volksentscheid eine breite Diskussion geführt werden, bei der sich jeder in dem Maße informieren kann, das er für richtig hält. Und wie oben geschrieben, fällt jede Entscheidung auf die Menschen selbst zurück - bestrafen sie die Regierung, bestrafen sie sich selbst. Vielleicht lernen sie es dann so, irgendwo muss man ja anfangen.
     
  6. FOREVER_MA

    FOREVER_MA W:O:A Metalgod

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    sehe ich das richtig dass dies ein Volksentscheid über Volksentscheide ist ??

    :D:D:D:D:D:D:D:D

    armes Deutschland - schöne neue Welt :rolleyes:
     
  7. Baden Devil

    Baden Devil W:O:A Metalmaster

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    das ist ein Protestsong gegen Protestsongs..........;)
     
  8. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Armes Deutschland? Ich find's gut, dass man die Möglichkeit hat, sich zu beteiligen. Und ja, das ist ein Volksentscheid über die Verbindlichkeit von Volksentscheiden. Ich denke kaum, dass sich der Senat über so einen Entscheid, sollte er erfolgreich sein, hinwegsetzen würde, da er sich damit dann wirklich ins eigene Bein schießt.

    Das hat nix mit Protest zu tun, Hamburg demonstriert nicht, Hamburg wählt.
     
  9. woa-klappstuhl

    woa-klappstuhl W:O:A Metalmaster

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    ich versteh irgendwie den Sinn des Freds nicht...

    Nich dass ich über Sinn oder Unsinn palabern will, :D

    aber... :confused: :confused:
     
  10. Undomiel

    Undomiel W:O:A Metalmaster

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    Abwechslungshalber mal ein Thread über Politik (und nicht über saufen und anderen Dutzikram) ;)

    Soo, es geht darum, dass die Hamburger sich vor einigen Jahren GEGEN den Verkauf der städtischen Krankenhäuser entschieden hatten. Per Volksentscheid. Außerdem stimmten sie FÜR ein neues Wahlrecht, dass den Wählern mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments geben sollte.

    Senat und die CDU-Bürgerschaftsmehrheit haben ignoriert, dass 75 % der Hamburger GEGEN den Verkauf waren und die KH´s verkauft und das vom Volk beschlossene Wahlrecht so verändert, dass kaum was davon übrig blieb.

    Und dagegen geht jetzt dieser Volksentscheid. Es kann nämlich eigentlich nicht sein, dass hier in Hamburg dermaßen hohe Hürden gelegt worden sind bei Volksentscheiden. In Bayern z.B. reichen ca. 25 % Ja-Stimmen für eine Verfassungsänderung, die auch nur durch das Volk geändert werden kann.

    Und hier haben Senat und Bürgerschaft soviele Knüppel in den Weg gelegt, dass wir Hamburger auch genausogut Strichmännchen anstatt Kreuzchen malen können, kommt aufs gleiche hinaus...

    Die Verantwortlichen der Initiative möchten ja lediglich, dass Volksentscheide bindend sein sollen. Mehr nicht...:)
     
  11. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Hatte mir schon gedacht, dass das hier nicht so gut ankommt...

    Was soll's :)
     
  12. BarneyGumble666

    BarneyGumble666 W:O:A Metalmaster

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    bin ja nu ma leider kein Hamburger
     
  13. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Man kann ja auch nicht alles haben, wa? ;) :D
     
  14. BarneyGumble666

    BarneyGumble666 W:O:A Metalmaster

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    Jip! ;):D
     
  15. Steff TheRipper

    Steff TheRipper W:O:A Metalmaster

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    Wär aber auch langweilich! ;):D
     

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